hat, wenn man die Ausbildung nicht hat, wenn man das benötigte Material dazu nicht hat?
Das heißt, wir brauchen eine Sicherheitsdoktrin, die auch wirklich ausgerichtet ist auf unsere Zeit und auf mögliche zukünftige Gefahren. Und es ist nicht einfach von irgendwo hergeholt, dass sich da die Welt verändert. Wir sehen es ja gerade im Vorhof Europas, wie schnell eine Veränderung stattfinden kann, an den Beispielen Tunesien, Ägypten et cetera. Wir sehen, wie schnell es Entwicklungen geben kann, die natürlich auch weltverändernd sein können.
Wir müssen daher in dieser Frage sehr verantwortungsbewusst und verantwortungsvoll umgehen, und ich wünsche mir eine seriöse und sachliche Debatte. Aber davon war in den letzten Wochen nichts zu merken, Herr Minister – und dafür sind Sie, bitte, der Hauptverantwortliche, für die unseriöse Entwicklung in dieser Debatte. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ihnen, Herr Minister, sind hier die Zügel längst entglitten, sofern Sie sie überhaupt in der Hand gehabt haben. Und sagen wir es offen: Sie als Verteidigungsminister, Herr Darabos, haben in den letzten Wochen und Monaten wirklich einen Realitätsverlust erlitten. Sie sind wie ein Ertrinkender, der um sich schlägt und der ganz panisch versucht, sich sozusagen vor dem Ertrinken zu retten, und noch versucht, alle Möglichen mitzureißen. Ihr Verhalten in den letzten Wochen ist skandalös, und – man muss es so bezeichnen – Sie sind ein Sicherheitsrisiko für unser Land. (Beifall bei der FPÖ.)
Herr Minister Darabos, Sie sind ein Sicherheitsrisiko für unser Land und auch eine Schande für das österreichische Bundesheer! Sie selbst haben bis zum 5. Oktober – wie das auch im Regierungsprogramm verankert ist – gesagt, nämlich beide Parteien, diese Wehrpflicht ist notwendig. Sie haben selbst gesagt, diese Wehrpflicht ist in Stein gemeißelt – um unsere Aufgaben erfüllen zu können. Als dann der Zuruf aus Wien von Herrn Bürgermeister Häupl kam, hat man gesehen, was Ihr Wort wert ist. Das gebrochene Wort, kann man nur sagen. Sie sind kein Stein, Sie sind höchstens Lehm, der formbar ist, wenn sich Herr Häupl draufsetzt. (Abg. Ing. Höbart: Ein Barbapapa!) Das hat die Öffentlichkeit erleben können. (Beifall bei der FPÖ.)
Herr Minister, Sie gehen dann noch her und versuchen, letztlich Beamte mundtot zu machen, einen Generalstabschef Entacher mundtot zu machen, weil er Ihnen nicht nach dem Mund redet. Wenn dieser zwar im Sinne der Befehlsgewalt natürlich die von Ihnen gemachten Vorgaben erfüllt und Modelle vorschlägt, Modelle errechnet, die Sie ihm auferlegt haben, aber selbstverständlich dann zu Recht auch sagt, fachlich ist das Modell 3, das Sie präferieren, nicht gut und nicht zu präferieren, weil das andere Modell, das Modell 1 oder Wehrpflichtmodell, ein besseres ist, um unsere Sicherheit oder unseren Schutz bei allfälligen Katastrophen zu garantieren, dann ist das legitim! Und wer Ihnen da nicht nach dem Mund redet, der wird abserviert – und zwar verfassungswidrig und gesetzwidrig, wie Sie das gemacht haben. Und das ist eine Schande! So geht man mit Beamten und so geht man mit Menschen in unserem Land nicht um! (Beifall bei der FPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Tadler.)
Wenn dann noch zutage tritt, dass das Modell, das Sie präferieren, auch noch getürkt wurde und dass Sie offenbar auch noch die Offiziere und Generäle dazu genötigt haben, eine Manipulation mitzutragen – nämlich eine Manipulation nach unten in der Kostenfrage im Ausmaß von 500 Millionen €, weil nämlich Ihr Modell wesentlich teurer ist als das Wehrpflichtmodell –, und dann offenbar Offiziere und Generäle die Meinung vertreten haben, dass sie bei dieser Manipulation nicht mittun können, dann kann man auch annehmen, dass das vielleicht einer der Gründe war, warum Sie eine Abberufung
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