Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll95. Sitzung / Seite 58

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Und dann zu sagen, wenn wir jetzt ein Berufsheer hätten, dann würden anstelle von zwangsverpflichteten mieselsüchtigen Soldaten Professionisten an die Arbeit gehen, ist auch falsch. Das darf man in der Form nicht sagen. Wir wissen, dass im Ausland niemals ein nichtprofessioneller Soldat Österreich vertreten und dort für Frieden ge­sorgt hat! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und FPÖ.)

Etwas, was mich besonders kränkt, ist, wenn man bei Grundwehrdienern von gestoh­lenen Monaten redet. Da müsste man jetzt Abbitte dafür leisten, den Menschen, den Männern 55 Jahre lang Zeit gestohlen zu haben. Ich betrachte meine Monate beim Bundesheer nicht als Diebstahl der Republik an mir, sondern als meinen Beitrag zum Gesamten des Staates, meine Damen und Herren! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und FPÖ. – Abg. Strache: Das ist einmal eine richtige Rede! Da müssen Sie einmal mit dem Klubobmann reden! Da hätte der Cap vorher zuhören müssen!)

Aber einem Minister, der in der Lage ist, Vorschläge zu bringen, den Dialog zu ver­weigern, ist auch nicht der richtige Weg! Da, Herr Bundesminister, darf ich darauf aufmerksam machen: Es kam außer deinen Vorschlägen und einer kleinen Anmerkung der ÖVP Salzburg bis heute nichts auf den Tisch. (Ruf bei der FPÖ: Das stimmt nicht! – Zwischenrufe beim BZÖ.)

Da möchte ich zitieren: anstelle der jetzigen Wehrpflicht einen verpflichtenden Öster­reich-Dienst für junge Männer und freiwillige Frauen einzuführen. Folgende Kriterien sollen dabei gelten – ich nenne nur ein Kriterium –: Verkürzung des Präsenzdienstes, ganz vorangestellt.

Meine Damen und Herren, ich bewerte das nicht, das ist ein Beitrag zur Diskussion, die wir gemeinsam führen werden, und das wird auch ein Punkt sein, über den man nachdenken kann. Aber selbstverständlich darf es nicht so sein (Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler), dass, wenn Vorschläge kommen, der Dialog verweigert, aber gleich­zeitig dem Minister vorgeworfen wird, nicht gesprächsbereit zu sein. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Da haben wir unserer Sorgfaltspflicht im Hinblick auf die Sicherheit des österreichischen Staates zu entsprechen. (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist ja unfassbar!) Kehren wir zum Dialog zurück! Ich verlange von der Opposition nicht, dass sie Vorschläge macht (Abg. Ing. Westenthaler: Du solltest Eisläufer werden! – Zwischenruf des Abg. Strache), aber die Bereitschaft, unsere Vorschläge mit zu diskutieren und zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen, dies im Sinne Österreichs. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: So etwas hat die Welt noch nicht gesehen! Es wäre gescheiter, du wirst Eisläufer und machst eine Sitzpirouette! Das ist unfassbar! So ein rückgratloser Abgeordneter, das ist ja ...! – Abg. Mag. Stadler: Jetzt weiß ich, warum der nicht aufstehen konnte: Der hat kein Rückgrat! – Abg. Ing. Westenthaler: Der hat einen Gartenschlauch da drinnen! Rückgratlosigkeit zum Prinzip erhoben!)

13.56


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann Kopf gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 


13.57.06

Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Her­ren auf der Regierungsbank! Meine Damen und Herren! Dieser Dringliche Antrag stellt heute ein Lehrstück dar, ein Lehrstück grüner Logik. Kollege Pilz führt vorher lang und breit aus, dass wir – richtigerweise! – zuerst über die Sicherheitsstrategie für dieses Land und dann über die Struktur reden sollten, um dann einen Antrag einzubringen, sofort eine Volksbefragung über Wehrpflicht ja/nein durchzuführen. Wehrpflicht ja/nein


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