Meine Damen und Herren! Wie sehen uns andere Länder mit unserer Mitgliedschaft im Sicherheitsrat? – Ich darf darauf verweisen, dass wir viele positive Rückmeldungen bekommen haben. Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton hat mit uns gemeinsam im Bereich Frauen, Frieden und Sicherheit neue Akzente gesetzt. Sie hat uns als Österreich besonders für unser Engagement im Sicherheitsrat gelobt.
Ich war letzte Woche in China. Mein chinesischer Amtskollege Yang hat mir gesagt, dass China wirklich vom Engagement Österreichs im Sicherheitsrat in diesen zwei Jahren angetan war. (Zwischenruf des Abg. Scheibner.) Wir haben eine Reihe von anderen positiven Rückmeldungen bekommen. Der britische Außenminister Hague hat mir erst letzte Woche gesagt, dass das, was wir gemeinsam mit den Briten betreffend den Sudan in Richtung einer gemeinsamen Abstimmung über die Zukunft des Süd-Sudan begonnen haben, Früchte getragen hat und man sich auch dieses Engagements Österreichs bewusst ist. Meine mexikanische Amtskollegin, die mit mir im Sicherheitsrat war, hat Ähnliches zu unserem Engagement verlauten lassen.
Wir können daher durchaus sagen, wir haben auch bei der Weltgemeinschaft und bei anderen Ländern, die im Sicherheitsrat vertreten sind, einen sehr positiven Eindruck als Österreich hinterlassen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Meine Schlussfolgerungen sind daher, dass erstens dieses Engagement im Sicherheitsrat durch Österreich konkrete Ergebnisse gebracht hat – ich habe die Resolution 1894 erwähnt –, dass wir zum Zweiten den Amtssitz Wien gestärkt haben, unsere Dialogbereitschaft und Wien als Standort und Drehscheibe für Gespräche und Frieden etabliert haben und dass wir zum Dritten auch den eigenen Horizont erweitert haben. Ein Großteil der Konflikte spielt sich in Afrika ab. Wir haben durch diese Mitgliedschaft im Sicherheitsrat auch sehr viel an Expertise in unserem Haus dazugelernt. Ich glaube, dass das insgesamt sehr positiv zu sehen ist.
Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit ganz herzlich bei unseren Mitarbeitern bedanken. Botschafter Mayr-Harting in New York und Abteilungsleiter Huber in unserem Haus, im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, haben beide dazu beigetragen, dass wir dieses Engagement über die letzten zwei Jahre in einer stetigen Qualität aufrechterhalten konnten. Ich möchte mich bei beiden, bei ihren Teams ganz herzlich für diese qualitätsvolle Arbeit bedanken, die uns als Österreich insgesamt sehr viel Ansehen gebracht hat. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und BZÖ.)
Lassen Sie mich nun zum zweiten Teil kommen, nämlich was die Entwicklungen in der arabischen Welt anlangt! Wir haben bei diesem Volksaufstand in Tunesien, in Ägypten und jetzt auch in Libyen gesehen, welche Auswirkungen er haben kann. Wir können heute sagen, dass die Protestbewegung bereits auf den Jemen, Bahrain, Algerien, Jordanien, Marokko und den Oman übergegriffen hat. Offensichtlich kann kein Staat der Region in der arabischen Welt davon ausgehen, dass diese Protestbewegung bei ihm nicht stattfinden wird.
Welche Ursachen das hat, darüber kann man vielfältige Meinungen haben. Aber klar ist, es war ein Volksaufstand. Das steht sicher im Zusammenhang damit, dass viele junge Bürger in diesen Ländern keine Perspektive gesehen haben, auch wenn sie eine gute Ausbildung hatten. Die hohe Jugendarbeitslosigkeit hat dazu beigetragen, dass die Bürger auf die Straße gegangen sind und wir mit diesen Erscheinungsformen heute durchaus zu kämpfen haben – nämlich den Erscheinungsformen, dass Regime diesen Protest nicht zugelassen haben, ihn zum Teil blutig niedergeschlagen haben, so wie es jetzt noch in Libyen passiert.
Ich glaube, wir müssen daraus unsere Schlussfolgerungen ziehen. Die wesentliche Schlussfolgerung ist, dass das insgesamt für uns eine große Herausforderung ist, aber auch eine große Chance für die arabische Welt, zu anderen Strukturen zu kommen, zu
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