Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 231

nen Tag vor dem Umweltausschuss – der war am 23. – eine längere Fassung bekom­men, die ich soeben erläutert habe, und gestern ist noch einmal etwas eingelangt, in dem es heißt, dass ein redaktionelles Versehen korrigiert wird.

Also ich bitte, in Zukunft bei den Vorbereitungen derartiger Vorlagen entsprechende Sorgfalt walten zu lassen, wobei das BZÖ heute zustimmen wird. (Beifall beim BZÖ.)

20.03

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grillitsch. 3 Mi­nuten. – Bitte.

 

20.03.45

Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kol­leginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh darüber, dass es zu dieser Lösung kommt und dass hier bis auf die Grünen alle mitgehen, weil es darum geht, auch die Wettbewerbs­fähigkeit für österreichische Betriebe sicherzustellen. Es geht letztlich um Arbeitsplätze, es geht um Einkommen, es geht um Wertschöpfung in der Region.

Wir wissen, dass diese anfallende Schlacke europaweit verwendet werden kann, zum Beispiel seit Jahrzehnten schon bei der Eisenschrott- oder bei der Betonstahlerzeu­gung. Daher bin ich froh, dass wir es durch diese ALSAG-Gesetzesnovelle ermögli­chen, dass das, was wiederverwertet und recycelt werden kann, auch in Österreich verwertet werden kann, weil die gegenständliche Schlacke wirklich ausgezeichnete bautechnische Eigenschaften hat, in der Praxis als Baustoff verwendet und für Asphalt oder Tragschichten im Straßenbau eingesetzt wird. Genauso wird Schlacke als Zu­schlagstoff für Beton verwendet, um die Druck- und Biegefestigkeit zu erhöhen.

Ich glaube, dass das wirklich sehr, sehr sinnvoll ist, weil wir damit auch eine Reihe von Vorteilen erzielen. Umwelttechnisch ist die Verwendung von Schlacken unbedenklich. Es waren wirklich die Oberösterreicher, die das bereits wissenschaftlich prüfen haben lassen und in einem UVP-Verfahren auch bestätigt bekommen haben. Für die oberös­terreichische Stahlindustrie war das eine ganz, ganz wichtige Maßnahme. Ich gratulie­re dazu allen, die daran in Oberösterreich beteiligt waren, weil das wahre ökosoziale Umweltpolitik ist, meine Damen und Herren. Sie beruht auf einer starken ökonomi­schen Säule, durch die die Menschen Arbeit haben, durch die die Menschen Einkom­men erzielen können und wodurch letztlich auch die zwei weiteren Säulen leistbar sind, nämlich die ökologische und die soziale.

Herr Bundesminister, herzlichen Dank für diese Novelle! (Beifall bei der ÖVP.)

20.05

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Vorläufig letzter Redner zu diesem Tagesordnungs­punkt: Herr Abgeordneter Rädler. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.05.45

Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Kollege Grillitsch hat jetzt eigentlich schon alles zum Thema Verwendung der Schlacke aus der Stahlproduktion beim Straßenbau ausgeführt. Nicht hingewiesen wurde auf die not­wendige Qualitätskontrolle, die wir in diesem Bereich brauchen, auf die Dokumenta­tionspflicht und dass dies bei den planerischen Vorhaben im Straßenbau schon einge­rechnet wird.

Was aber mich als Bürgermeister besonders freut, ist, dass im Rahmen dieser Ände­rung des Altlastensanierungsgesetzes nunmehr auch die Möglichkeit besteht, dass für jene Gebäude, die vor dem Jahre 1955 in den Ortskernen in den ländlichen Gebieten gebaut wurden, die Entsorgung der Baurestmassen bei einem Abbruch beitragsfrei ist. Das belebt sicherlich die Ortskerne und hilft uns Bürgermeistern auch in der Raumord­nungspolitik weiter, es spart uns Infrastrukturkosten.