Die Durchführung der Dringlichen Anfrage wird frühestens drei Stunden nach deren Einbringung, also um 13.15 Uhr, und zwar nach der Debatte über die Erklärungen des Bundeskanzlers sowie des Bundesministers Dipl.-Ing. Berlakovich erfolgen.
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Wir gehen in die Tagesordnung ein.
Ich gebe bekannt, dass der ORF in der Zeit von 10 Uhr bis 13 Uhr sowie 13.20 Uhr bis 14.58 Uhr die Sitzung live übertragen wird.
Redezeitbeschränkung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgende Redezeitordnung für die Debatte zu den Erklärungen des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft erzielt:
Bundeskanzler Faymann beginnt mit 10 Minuten, es folgen Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich mit 5 Minuten, eine RednerInnenrunde mit je 10 Minuten, eine Wortmeldung von Bundesminister Dr. Mitterlehner mit 5 Minuten sowie die weitere Redezeit pro Fraktion von 20 Minuten.
Weiters schlage ich gemäß § 57 Abs. 7 GOG vor, die Redezeit des Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit auf 10 Minuten pro Debatte zu beschränken.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag zustimmen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Einstimmig angenommen.
Erklärungen des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema „Aktuelle Perspektiven der österreichischen und europäischen Energiepolitik nach Fukushima“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zu den Erklärungen des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 19 Abs. 2 GOG zum Thema „Aktuelle Perspektiven der österreichischen und europäischen Energiepolitik nach Fukushima“.
Im Anschluss an diese Erklärungen wird gemäß § 81 der Geschäftsordnung entsprechend dem vorliegenden Verlangen von fünf Abgeordneten eine Debatte stattfinden.
Ich erteile nun dem Herrn Bundeskanzler zur Abgabe der Erklärung das Wort. – Bitte.
10.12
Bundeskanzler Werner Faymann: Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Mitglieder der Regierung! Verehrte Abgeordnete! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nahtlos anschließend an die Gedenkminute wissen wir, dass, während wir hier diskutieren, in Japan nach wie vor Menschen gegen einen Ausnahmezustand ankämpfen. Ob sie diesen Kampf gewinnen werden oder nicht, wird für Tausende, ja Hunderttausende Menschen zur entscheidenden Frage werden.
Ob dieser Kampf gewonnen wird, wird womöglich über Leben und Tod vieler Menschen entscheiden – und wird auch entscheiden, ob Wasser trinkbar bleibt, ob Lebensmittel essbar bleiben oder nicht.
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