Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll98. Sitzung / Seite 43

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lich seltsam. Stellen Sie sich vor, Merkel oder Obama würden ein Volksbegehren ma­chen.

Sie sollen Regierungsinitiativen einbringen. Sie sollen sich jetzt bemühen, hinter den Kulissen in ganz Europa unterwegs zu sein. Sie sind jetzt Bundeskanzler in einem Window of Opportunity eines Landes, das sich zu Recht für den Ausstieg aus der Atomenergie entschieden hat. Werben Sie in ganz Europa für Volksabstimmungen! Werben Sie für alternative Energieversorgungsmöglichkeiten! Bieten Sie den Tsche­chen an, ihre Plattenbauten energetisch zu sanieren! Die heizen dort mit Strom  das Ineffizienteste überhaupt –, genauso wie die Franzosen. Die Hälfte der Haushalte in Frankreich heizt mit Strom. Dort gibt es nicht einmal Kaminsysteme, die es ermögli­chen würden, andere Heizsysteme zu installieren.

Es gibt genug Arbeit. Österreich hat im Bereich erneuerbare Technologie sehr viel an­zubieten. Bieten Sie das in ganz Europa an! Sie brauchen in den nächsten Wochen in Österreich nicht viel zu machen, sondern setzen Sie eine internationale Initiative. – Wir unterstützen Sie dabei gerne. (Beifall bei den Grünen.)

11.02


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Klubobmann Kopf zu Wort. – Bitte. (Rufe bei den Grünen in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Kopf : Schüssel! Strasser!)

 


11.02.52

Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Ge­schätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Meine Damen und Herren im Plenum! Meine Damen und Herren vor den Fernsehschirmen! Es ist schon sehr schmerzhaft, wenn man tagtäglich diese Bilder aus Japan über den Fernsehschirm ins Haus geliefert bekommt (Abg. Dr. Pirklhuber: Wirklich traurig! Sie haben völlig recht!) – zunächst jene des Tsunami, dann des Erdbebens, die vielen tausend Men­schen, die dabei ihr Leben verloren haben, und dann auch noch die Katastrophe in die­sem Atomkraftwerk in Fukushima, in dem – Frau Kollegin Glawischnig hat es vorher angesprochen – derzeit 50 Arbeiter heldenhaft dagegen ankämpfen, dass dort der ab­solute Super-GAU passiert. (Abg. Dr. Pirklhuber: Deswegen haben wir auch Lobby­isten wie den Strasser!) Es ist, wie ich meine, einmal mehr angesagt, den Menschen dort unser Mitgefühl auszudrücken und sie zu unterstützen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen.)

Wir können alle miteinander nur jener Generation dankbar sein – viele haben das ja damals schon miterlebt –, die im Jahre 1978 die Entscheidung getroffen hat, ein fertig­gebautes Atomkraftwerk im letzten Augenblick dann doch nicht in Betrieb zu nehmen, weil die Menschen, nachdem die Bevölkerung eingeschaltet worden war, mit knapper Mehrheit, aber doch gesagt haben: Nein, wir wollen diese Technologie in Österreich nicht; sie ist nicht sicher, sie ist auch nicht nachhaltig, was die Kosten und anderes be­trifft. (Abg. Dr. Pirklhuber: Das ist ja lange, lange her!) Faktum ist: Wir müssen heute alle miteinander dieser Generation von Politikern und auch der restlichen Bevölkerung ganz, ganz herzlich für diese damalige mutige Entscheidung danken. (Beifall bei der ÖVP. Abg. Kickl: Man kann also auch komplexe Fragen der Bevölkerung zur Ent­scheidung vorlegen!)

Es ist angesichts dieser Katastrophe heute wirklich nicht die Zeit und nicht der Ort, par­teipolitisches Kleingeld zu wechseln. (Abg. Mayerhofer: Das dürft wohl nur ihr! Abg. Neubauer: Wo denn dann?) Leider klingt das auch bei manchen Reden und vor allem auch bei manchen Zwischenrufen immer wieder durch.

Gleich ein Wort zu unserem Abgeordneten und ehemaligen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel. Wer, wenn nicht er, hat eine Anti-Atom-Politik nicht nur unterstützt, sondern


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