Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll98. Sitzung / Seite 98

APA am 15. März 2011

Atom - Italien hält an geplanter Rückkehr zur Atomenergie fest

Umweltministerin: "Erdbebengefahr bei uns nicht mit jener in Japan vergleichbar" - Vier AKW bis 2020 =

Rom (APA) - Nach den Atomunfällen in Japan infolge des schweren Erdbebens und der Tsunami-Katastrophe hält die italienische Regierung an ihre geplante Rückkehr zur Atomenergie fest.

APA am 16. März 2011

Atom - Sarkozy sieht Zukunft der Kernkraft nicht infrage gestellt.

Präsident: "Grundlegendes Element" der Unabhängigkeit Frankreichs bei der Energie­versorgung

Paris (APA/AFP) - Der französische Präsident Nicolas Sarkozy sieht die Zukunft der Atomkraft in Frankreich durch das Erdbeben in Japan nicht infrage gestellt.

Österreich, das seit der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf auf die "friedli­che Nutzung" der Kernenergie verzichtet hat, hätte jetzt die Chance, in Europa zum Vorreiter der Anti-Atompolitik zu werden, in dem es als ersten Schritt den Austritt aus dem EUROTOM-Vertrag setzt.

Vor wenigen Tagen hat Bundesminister Berlakovich Stresstests für europäische Atom­anlagen gefordert. Der deutsche Bundesminister Röttgen hat diesen Vorschlag auf­genommen und diese in Aussicht gestellt. Mittlerweile wird die Sinnhaftigkeit solcher Stresstests von maßgeblichen Fachexperten angezweifelt. Sie argumentieren damit, dass durch das Fehlen von allgemein gültigen Sicherheitsstandards und dem Bestand verschiedener Betriebstypen bei den Atomkraftwerken keine einheitlichen Ergebnisse möglich sind.

Derzeit fließen beträchtliche finanzielle Mittel - laut SPÖ jährlich rund 100 Millionen Eu­ro - aus dem österreichischen Staatshaushalt an EURATOM. Damit finanziert Öster­reich über diesen Umweg die europäische Atomenergie. Ein Ausstieg aus dem EURA­TOM -Vertrag und die Verwendung der dafür bisher gebundenen finanziellen Mittel für den Bereich Forschung und Entwicklung wäre daher ein Gebot der Stunde.

Die rechtlichen Möglichkeiten für einen EURATOM -Ausstieg werden von der Bundes­regierung jedoch ignoriert. Die Wissenschafter Univ.-Prof. Dr. Geistlinger, Univ.-Prof. Dr. Rotter, Univ.-Prof- Dr. Wegener und Univ.-Prof. Dr. Hummer sind trotz verschiede­ner Zugänge zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Ausstieg aus dem EURATOM -Ver­trag rechtlich durchaus möglich ist, ohne die EU-Mitgliedschaft in Frage zu stellen.

Zurzeit besteht auch der Eindruck, dass die Bundesregierung es nicht für nötig er­achtet, die österreichische Bevölkerung in ausreichendem Maße über die Katastrophe in Japan und ihre Auswirkungen zu informieren.

Weder dem Bundeskanzler, dem Vizekanzler oder dem Lebensminister ist es in den Sinn gekommen, sich über die Medien an die Bevölkerung zu wenden und entspre­chend aufzuklären. So sind keinerlei offizielle Informationen seitens der Regierung via ORF oder anderer Medien erfolgt. Normalerweise sind die Bundesministerien mit "In­formationen" nicht so zurückhaltend, wie die millionenschweren Werbe- und Selbstdar­stellungskampagnen der Bundesregierung Jahr für Jahr eindrucksvoll beweisen!

In diesem Zusammenhang ergeht an den Bundeskanzler folgende