re eigenen Regeln ausmachen, und wir könnten nichts dazu beitragen, wir könnten das nicht in die richtige Richtung leiten. Wir würden also gegen die Wand laufen anstatt sie niederzureißen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.)
Unser Ziel muss es sein, einen europaweiten Atomausstieg zu verwirklichen. Deswegen hat es heute auch einen Entschließungsantrag von uns und unserem Koalitionspartner gegeben, der viele Punkte beinhaltet, wie wir diesen Weg gehen können, zum Beispiel die Forderung nach einer Euratom-Vertragsrevisionskonferenz.
Weiters geht es darum, dass die Sicherheitsforschung zu Lasten anderer Bereiche des Forschungsprogramms massiv verstärkt wird.
Wir treten dafür ein, dass das Euratom-Forschungsprogramm ausschließlich für die Forschung zu nuklearer Sicherheit, für Risikoforschung und Strahlenschutz verwendet wird.
Wir fordern eine rigorose Sicherheitsüberprüfung, diese sogenannten Stresstests, wenn Sie wollen.
Wir fordern auch, dass dieser „Stresstest“ nicht nur verpflichtend ist, sondern dass, wenn er negativ ausfällt, daraus auch sofort Konsequenzen zu ziehen sind.
Meine Damen und Herren! Mit Unterstützung durch die Bevölkerung können wir diese unsere Ziele erreichen – einige der Maßnahmen, die wir fordern, habe ich Ihnen soeben dargelegt. Ich meine, wir sollten gemeinsam an der Erreichung dieser Ziele arbeiten. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
15.01
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Fürntrath-Moretti gelangt nun zu Wort. – Bitte.
15.01
Abgeordnete Adelheid Irina Fürntrath-Moretti (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Zu allererstmöchte auch ich der japanischen Bevölkerung mein aufrichtiges Mitgefühl ausdrücken, vor allem jenen Menschen, die Familienmitglieder verloren haben, die Freunde verloren haben, und vor allem auch jenen Japanerinnen und Japanern, die ihr gesamtes Hab und Gut verloren haben. (Ruf: Nicht „vor allem“!)
Sehr geehrte Damen und Herren, diese Katastrophe in Japan hat uns gezeigt, dass der Mensch nicht alle Risken einkalkulieren kann. Selbst Experten und Risikoforscher konnten das Ausmaß dieser Katastrophe nicht voraussehen, die ja bekanntlich durch ein ganz furchtbares Erdbeben ausgelöst wurde.
Diese Katastrophe hat uns gezeigt, dass die Natur und in der Folge auch die gefährliche Technik nicht beherrschbar sind.
Bedanken möchte auch ich mich insbesondere bei Außenminister Spindelegger und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die – das wurde heute schon erwähnt – in Japan wirklich vorbildhaft für die Österreicherinnen und Österreicher gesorgt haben.
Sehr geehrte Damen und Herren, eines vorweg: Die ÖVP war immer und ist immer gegen Atomkraftwerke. (Ruf: Ja?) Das haben wir immer wieder bewiesen. (Zwischenrufe bei FPÖ und Grünen.)
Sie können hier noch so oft unseren Wolfgang Schüssel erwähnen, der in einem Aufsichtsrat sitzt, ich sage Ihnen Folgendes: Auch andere Mitglieder dieses Hohen Hauses sitzen in einem Aufsichtsrat einer Energie AG. Ich erwähne in diesem Zusammenhang zum Beispiel Frau Dr. Lichtenecker, die in Oberösterreich im Aufsichtsrat der Energie AG sitzt, und ich glaube nicht, dass Oberösterreich keinen Atomstrom importiert.
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