ation, wie Beruf und Familie vereinbart werden können, abhängt – da ist immer noch viel zu tun –, aber andererseits hängt sie natürlich auch von der ökonomischen Situation ab: Können wir uns Kinder leisten?
Wir wissen laut einer Studie des WIFO, dass durchschnittlich Kinderkosten von 500 € pro Monat anfallen. Das sind reine finanzielle Kosten für Kinder, da rede ich nicht von allen anderen Dingen, die noch zu tragen sind, oder von der Verantwortung, die Eltern für die Erziehung und Betreuung ihrer Kinder haben. Die Leistungen, die jetzt vom Staat ausbezahlt werden – Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld und so weiter –, machen bei den Familien durchschnittlich 10 Prozent des Haushaltnettoeinkommens aus. Das ist relativ viel, und daher brauchen Familien diese Leistungen dringend.
Morgen wird ja auch der Sozialbericht diskutiert, und darin steht wieder, dass die Armutsgefährdung konstant ist, da hat sich nichts geändert. Besonders gefährdet sind Familien – Alleinerzieherfamilien, Mehrkinderfamilien, aber generell Kinder und Jugendliche. Das muss uns einfach zu denken geben, da hat sich seit Jahren eigentlich wenig geändert. Daher brauchen Familien in Österreich Leistungen, die nicht gekürzt werden.
Viele von uns haben schon vergessen, dass im Rahmen des letzten Belastungspakets den Familien sehr viel Geld weggenommen wurde: Ich denke nur an die Reduzierung des Mehrkinderzuschlages, ich denke an die Streichung der 13. Familienbeihilfe, an die Verkürzung der Bezugsdauer der Familienbeihilfe, die laufenden steuerlichen Belastungen, die Lebenshaltungskosten. Wir haben heute über die hohen Benzinpreise für Pendler, für Pendlerinnen diskutiert, die auch die Familien besonders betreffen.
Familien, meine sehr geehrten Damen und Herren, brauchen Verlässlichkeit und Familien brauchen auch Anerkennung seitens der öffentlichen Hand. Es ist aus meiner Sicht wirklich unverantwortlich, gesellschaftspolitisch und auch wirtschaftlich, wenn die Regierung ständig dort abkassiert, wo es am leichtesten geht, nämlich bei den Familien, statt im System zu sparen, sei es bei der Parteienfinanzierung, sei es in der Verwaltung, Bildung, Schule, Gesundheit, oder sei es auch bei Zahlungen an marode Pleitestaaten. Für Griechenland hat man schon locker 800 Millionen € bezahlt, den Familien streicht man 400 Millionen €. (Abg. Huber: Unglaublich!)
Wir vom BZÖ, meine sehr geehrten Damen und Herren, waren und sind gegen eine Kürzung von Familienleistungen, und wir sind für eine längst fällige Inflationsanpassung. Daher auch dieser Antrag, der schon im Jahr 2008 eingebracht wurde – 2008, vor drei Jahren. Dieser Antrag wurde immer wieder vertagt, und mittlerweile hat die Entwertung der Familienleistungen bereits 21 Prozent erreicht.
Ich sage daher noch einmal an dieser Stelle: Die österreichischen Familien haben in der Vergangenheit – und sie tun das auch jetzt – genug gezahlt, durch ihre Abgaben, durch ihre Steuern, durch ein Schulsystem, das für viele Familien sehr teuer ist durch diese exorbitant hohen Kosten bei der Nachhilfe, durch eine aufwendige Verwaltung.
Damit komme ich gleich zum Kinderbetreuungsgeld, denn das geht auch immer unter. Für diese Zuverdienstgrenze – für die Kontrolle, für alles, was damit zu tun hat – werden in der Verwaltung immense Summen ausgegeben, das sind Kosten in Millionenhöhe, und daher ist für mich ganz klar: Ja, wir sind für eine Abschaffung der Zuverdienstgrenze.
Ich weiß, die ÖVP hat damals gemeinsam mit uns bei der Einführung noch anders gesprochen als heute. Sie haben es damals auch als eine Familienleistung gesehen, die nicht vom Einkommen abhängig ist. Wir sehen es immer noch so, wir sehen es nicht als ein Modell oder eine Geldleistung, um Beruf und Familie besser zu vereinbaren, denn ich bin der Meinung, in welcher Form Eltern ihre Kinder betreuen – mehr
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite