Zunächst kommen wir zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 1105 der Beilagen angeschlossene Entschließung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen. (E 154.)
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Unterreiner, Jury, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integration und Identität im Zusammenhang mit öffentlichen Büchereien.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Ferner gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 1106 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Ankündigung eines Antrages auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich gebe bekannt, dass die Abgeordneten Mag. Widmann, Kolleginnen und Kollegen gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung beantragt haben, einen Untersuchungsausschuss zur näheren Untersuchung der Verabsäumung rechtlicher Interventionsmöglichkeiten gegenüber veralteten Atomkraftwerken in Grenznähe einzusetzen.
Die Durchführung einer Debatte hierüber wurde nicht verlangt.
Gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung findet die Abstimmung nach Erledigung der Tagesordnung statt.
Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (1072 d.B.): Trilaterales Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Zusammenarbeit im Bereich Film (1107 d.B.)
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir gelangen nun zum 17. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Hakel. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.19
Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Peter Kern, Sabine Derflinger, Franz Novotny, Barbara Albert und Jessica Hausner sind nur einige Namen erfolgreicher österreichischer FilmemacherInnen.
Wer, so wie ich, vergangene Woche die Gelegenheit hatte, bei der Diagonale in Graz dabei zu sein, der hat die große Vielfalt an österreichischen Filmen gesehen. Ja, wir können zu Recht auf den österreichischen Film stolz sein. Damit der österreichische Film aber weiterhin erfolgreich bleibt und ja, durchaus, auch noch erfolgreicher wird, braucht der heimische Film verlässliche PartnerInnen. Die massive Erhöhung der Filmförderung vonseiten des Kulturministeriums in den letzten Jahren hat es ermöglicht, dass 2011 insgesamt 8 Millionen € mehr im Jahresbudget zur Verfügung stehen.
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