Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 93

sehr gerne Wissenschaftsministerin war und Wissenschaft und Forschung mir sehr am Herzen liegen und ich mehr denn je davon überzeugt bin, dass Wissenschaft und For­schung ganz essenziell für die Zukunft unseres Landes sind.

Ich habe viele Projekte wie zum Beispiel den österreichischen Hochschulplan, die Qua­litätssicherung oder auch gemeinsam mit Regierungskollegen die FTI-Strategie auf den Weg gebracht und hätte diese Projekte auch gerne abgeschlossen. (Abg. Scheibner: Ja, hätten Sie es gemacht!) Aber ich weiß Wissenschaft und Forschung bei Karlheinz Töchterle in sehr guten Händen und wünsche ihm für diese Aufgabe alles Gute. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Mag. Stadler: Sind Sie nicht vor drei Wochen vom ... ent­machtet worden?)

Mittlerweile überwiegt aber die Freude an meiner neuen Herausforderung, nicht nur deshalb, weil es natürlich für mich als Juristin wieder eine tolle Herausforderung ist, mich wieder Rechtsfragen widmen zu können. Darüber hinaus ist es natürlich für eine Politikerin eine besonders ehrenvolle Aufgabe, für die Justiz in diesem Land verant­wortlich zu sein.

Ehrfurcht, Respekt, Vertrauen: Das sind die Werte, die mein Amtsverständnis prägen.

Ehrfurcht vor der Justiz, die als institutionalisierte Gerechtigkeit ein ganz wesentlicher Eckpfeiler, ja in Wahrheit die Basis unserer Gesellschaft ist. Aber auch Ehrfurcht vor den großen Aufgaben, die in den nächsten Jahren vor mir liegen werden.

Respekt vor den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Justiz, vor den Richtern, den Staatsanwälten, den Justizwachebeamten, Notaren, aber natürlich auch vor den Mitar­beiterinnen und Mitarbeitern in meinem Haus. Sie zeigen nicht nur großes juristisches Sachverständnis und Engagement, sondern stehen auch tagtäglich vor Herausforde­rungen, die einfach auch viel menschliches Gespür verlangen. Dieser Respekt vor den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Justiz ist leider in der jüngsten Zeit viel zu kurz gekommen. Ich möchte ihn wieder in den Vordergrund stellen.

Aber auch das Vertrauen, Vertrauen darin, dass unsere Justiz besser ist, als sie in der letzten Zeit dargestellt worden ist. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Das Vertrauen in die Justiz hat gelitten, und das ist mehr als nur besorgniserregend. In einer Demokratie müssen wir uns auf eine unabhängige Rechtsprechung verlassen können. Dieses Vertrauen, das sich die Justiz auch verdient hat, wiederherzustellen, sehe ich als eine meiner zentralen Aufgaben als Justizministerin.

Es geht mir natürlich auch darum, das Vertrauen innerhalb der Justiz wiederherzu­stellen. Dazu bedarf es vorerst einmal zahlreicher Gespräche. Mein Stil ist der Stil des Dialogs. Nur gemeinsam werden wir es schaffen, die Justiz als zumindest in der öffent­lichen Wahrnehmung erschütterte Instanz der Gerechtigkeit wieder in ruhigere Fahr­wasser zu bringen.

Als Wissenschafterin bin ich es auch gewohnt zu diskutieren, Argumente abzuwägen, mir ein Bild zu machen und dann die Entscheidung zu treffen. Das ist auch der Weg, den die Justizpolitik in den nächsten Jahren gehen muss.

Als Ministerin sehe ich mich aber vor allem auch dafür verantwortlich, die Vorausset­zungen für einen funktionierenden Rechtsstaat zu schaffen. Das heißt aber auch, dass wir die Justiz unabhängig und in Ruhe arbeiten lassen müssen. Dafür fordere ich auch die Unschuldsvermutung für die Justiz ein. Die Justiz besteht nämlich nicht nur aus den prominenten Großverfahren, die jetzt im Fokus stehen, diese prominenten Großver­fahren, die teilweise natürlich auch in das Schussfeld der Kritik geraten sind. Justiz kann mehr, und das gilt es nun auch zu vermitteln. Wir müssen das schiefe Bild wieder geraderücken.