Komischerweise finde ich das jetzt schon langsam seltsam: Wir treffen uns hier, wir diskutieren das, und diese Übungen, die hier veranstaltet werden, sind zwar legitim, aber ich frage mich: Was soll das politisch bringen?
Wir können noch x-mal abstimmen – das ist in Ordnung –, aber ich möchte dann gern von Ihren Abgeordneten wieder etwas Inhaltliches zu den einzelnen Ausführungen der Regierungsmitglieder hören. Das wäre mir ein echtes Anliegen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Grosz: Dann soll aber der Vizekanzler kommen!)
13.36
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich möchte lediglich auch für die Fortdauer der Debatte anmerken, dass ich ab nun etwas mehr auf die Geschäftsordnung achten werde und auch bei den Wortmeldungen zur Geschäftsordnung darauf, dass diese formal Wortmeldungen zur Geschäftsordnung sind – und nicht lediglich damit Zeit gewonnen wird. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – He-Rufe bei FPÖ, Grünen und BZÖ.)
Mit Verlaub halte ich fest, dass die letzte Wortmeldung zur Geschäftsordnung nicht im Sinne der Geschäftsordnung war, und es bleibt mir, das auch so festzuhalten. (Abg. Dr. Cap: Das schaue ich mir an! – Abg. Ing. Westenthaler: Josef Cap bricht die Geschäftsordnung! – Zwischenruf des Abg. Rädler.)
Es wurde von Herrn Abgeordnetem Westenthaler ein Antrag im Sinne des § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung gestellt, die Anwesenheit des Vizekanzlers und Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten zu verlangen.
Da dieser Antrag steht und keine weitere Debatte gewünscht ist, ist dieser Antrag sogleich abzustimmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag zustimmen, um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist somit abgelehnt.
*****
Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.37
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Liebe Zuhörer und Zuschauer auf den Galerien! Wir debattieren jetzt über die Wissenschaft, und da möchte ich sagen, Wissenschaft dient der Wahrheit, Wissenschaft soll Rätsel auflösen, sie sucht die Wahrheit und sie findet sie auch.
Ich komme in diesem Zusammenhang ganz kurz auf Klubobmann Kopf zu sprechen, der zur Opposition gesagt hat, Österreich ist schön. Ich habe den Eindruck, er glaubt, dass die ÖVP dafür die Verantwortung trägt. (Abg. Mag. Stadler: Haben Sie Zweifel daran?) Ich mache ihn darauf aufmerksam: Die ÖVP wird in der Schöpfungsgeschichte nicht zitiert und wurde mindestens 13 Milliarden Jahre später gegründet. (Beifall bei den Grünen.)
Ich wünsche der ehemaligen Wissenschaftsministerin für ihre neue Aufgabe alles Gute, mehr Geld natürlich auch, und freue mich, mit Dr. Töchterle einen guten Bekannten aus Innsbruck als Wissenschaftsminister begrüßen zu können. Ich nenne gleich am Anfang seine Vorteile: Er kennt die Probleme der Universitäten, er spürt die prekäre finanzielle Situation am eigenen Leib und sieht auch ihre fatalen Auswirkungen teilweise schon in Lehre und Forschung. Er hat sehr skurrile Verhandlungen um die Leistungsvereinbarungen mit geführt, er war da sehr couragiert und mutig – es hat aber nichts
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