nicht zur Religion bekennen, dass sie sich nicht zum Arbeitsmarkt bekennen. (Präsidentin Mag. Prammer übernimmt wieder den Vorsitz.)
Das sind alles Punkte, über die ich heute etwas von Ihnen hören wollte. Ich verurteile Sie nicht, weil Sie jung sind – überhaupt nicht, im Gegenteil, das begrüße ich sogar –, aber ich werde Sie nach den Leistungen beurteilen. Das mache ich hundertprozentig, das macht unser Klub auch. (Beifall beim BZÖ. – Zwischenruf bei der ÖVP.)
Ich erwarte mir Konzepte und werde auch mit Ihnen zusammenarbeiten, darauf können Sie sich verlassen. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Ich warte auf konstruktive Vorschläge Ihrerseits. Vergessen wir die Vergangenheit! Vergessen wir das Studium! Studieren Sie halt noch 20 Jahre – whatever! Jetzt haben Sie ein Amt, da geht es um Österreich. Sie haben ein wichtiges Amt, wo es um die Zukunft geht.
Das Integrationsressort ist etwas, von dem ich mir erwarte, dass man nicht nur sagt, man hat Probleme auf dem Spielplatz oder auf dem Markt, sondern das ist wirklich ein Zukunftsressort, von dem ich mir erwarte, dass hier einiges für Österreich geschehen wird. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)
15.01
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über die Regierungsvorlage (1074 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 – TKG 2003 geändert wird (1157 d.B.)
3. Punkt
Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1075 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 und das Sicherheitspolizeigesetz geändert werden (1124 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zu den Punkten 2 und 3 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Fichtenbauer. Ich stelle die Uhr wunschgemäß auf 3 Minuten. – Bitte. (Abg. Dr. Fichtenbauer – auf dem Weg zum Rednerpult –: Drei?) – Herr Abgeordneter, es war Ihre Entscheidung. Ich stelle Ihnen die Uhr auf 5 Minuten, wenn Sie wollen. (Abg. Dr. Fichtenbauer: Bitte! Bitte!) – Gut. (Abg. Dr. Fichtenbauer: Danke! Außerdem brauchen wir jetzt Zeit, weil die Aufregung auf der Regierungsbank – des Abganges – eine gewisse motorische Verwirrung erzeugt! – Bundesministerin Bures: Ich bleib da! – Abg. Dr. Fichtenbauer: Die Frau Bundesminister bleibt da, das ist gut!)
15.02
Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte, geschätzte verbliebene Mitglieder auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Wir hatten ja schon Gelegenheit – gleich zu Eingang der heutigen Plenarsitzung –, eine Debatte über das Thema dieses Tagesordnungspunktes zu führen, die natürlich zu keiner verdichteteren Erkenntnis aufseiten der Re-
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