Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 211

Das Ergebnis der Evaluierung liegt auf dem Tisch: Wir brauchen in der Forschung kla­rere Zielsetzungen. Wir brauchen eine Vision, weil es immer wichtig ist, sich Ziele zu setzen. Wir brauchen aber gleichzeitig ganz konkrete Maßnahmen im Hinblick darauf, wann wir mit welchen Instrumenten, auch mit welchem Mitteleinsatz tatsächlich zu die­ser gemeinsamen Vision und Zielsetzung kommen. Das bedeutet auch, dass wirkliche Verbesserungen notwendig sind, und zwar was die Investitionen in Forschung und Technologieentwicklung betrifft, aber auch was Strukturen betrifft und was Organisa­tion und Zusammenarbeit, nämlich die Nutzung von Synergie anbelangt.

Unsere Vision – wir haben ja die Forschungsstrategie auch schon im Ausschuss disku­tiert – ist klar: Wir haben die Zielsetzung, die Forschungsquote von derzeit 2,76 Pro­zent um 1 Prozentpunkt zu steigern, um 3,76 Prozent des BIPs als Forschungsquote zu erreichen. Wir werden das nicht allein mit öffentlichen Investitionen erreichen kön­nen; wir haben natürlich auch die Zielsetzung von zwei Dritteln an Investitionen für For­schung und Technologie, vor allem in der angewandten Forschung, aus privaten Inves­titionen. Das heißt auch, Maßnahmen zu setzen, damit Unternehmen investieren und einen wesentlichen Beitrag dazu leisten.

Ich glaube, es ist mit der Forschungsstrategie auch gelungen, erstmals einen umfas­senden Ansatz zu haben. Von der Bildung über die Grundlagenforschung, über die an­gewandte Forschung – in meinem Bereich – bis hin zu Risikokapitalrückstellungen und Systemanwendungen ist das hier tatsächlich festgehalten worden.

Was den Bereich der angewandten Technologieentwicklung und der Innovationen be­trifft, ist es nicht nur gelungen, zu sagen: Das sind Zukunftsinvestitionen, und trotz not­wendiger Konsolidierung des Haushaltes werden hier keine Kürzungen vorgenommen. Im Bereich der angewandten Forschung ist es sogar gelungen, dass wir noch einmal Offensivmittel aktiviert haben.

Wir werden in den nächsten vier Jahren, also bis zum Jahr 2014, in die angewandte Forschung – wo es um Beschäftigung geht, wo es um die Stärkung des Wirtschafts­standorts geht – zusätzlich 110 Millionen € investieren. Ich werde heuer in dem Bereich um 20 Millionen € mehr investieren, um der Wirtschaft Impulse für Forschung und Technologie zu geben. Das bedeutet trotz wirklich schwieriger budgetärer Situation ei­ne Steigerung von 5 Prozent! Ich meine, das ist allemal beachtlich, und es führt dazu, dass wir den Wirtschaftsstandort tatsächlich stärken können.

Lassen Sie mich noch ganz kurz auf die Maßnahmen seitens des BMVIT bei der an­gewandten Forschung eingehen. Es geht natürlich nicht nur um die Frage der Höhe der Mittel, sondern es geht auch darum, was wir mit jedem eingesetzten € erreichen können: Welche Multiplikatoreneffekte, welche Beschäftigungseffekte können wir damit tatsächlich erreichen?

Wenn man weniger Mittel zur Verfügung hat, dann ist es, glaube ich, noch wichtiger, dass man sich auf die Stärken eines Landes konzentriert und darauf achtgibt, in der angewandten Forschung die Themen auszuwählen und dort zu investieren, wo man auch in der Marktanwendung von neuen Produkten relativ rasch ist und man weiß, dass in diesen Bereichen die großen gesellschaftlichen Herausforderungen liegen. Da­her gibt es meinerseits in der angewandten Forschung vier Schwerpunktsetzungen. Der erste Schwerpunkt sind natürlich Informations- und Kommunikationstechnologien, der zweite Schwerpunkt sind Energiefragen – dabei geht es um die zentralen Herausforde­rungen wie Klimawandel oder Ressourcenverknappung –, der dritte Bereich sind Fra­gen der Mobilität, und der vierte Schwerpunkt ist intelligente Produktion.

Ich glaube, dass es gerade im Bereich der intelligenten Produktion gut ist, dass ich die Zusatzmittel, die wir zur Verfügung haben, als Offensivmittel genau in diesen Bereich investieren werde, weil das Investitionen in die Realwirtschaft sind. Wir haben in Öster-