Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 224

20.10.14

Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes, Bewunderung für Ihr Timing und für Ihren Auftritt. Wir haben uns beim Aufruf dieser Tagesordnungspunkte schon wirklich Sorgen gemacht und gefragt, wo Sie bleiben, aber Sie sind mit Ihrem Kommen wirklich elegant und punktgenau gelandet. Recht herzlich willkommen! (Ruf: Auf den Rechnungshof ist Verlass! – Abg. Dr. Moser: Er hat ja ein Handy! – Abg. Grosz: Der hat immer eine Kunstlandung, der Herr ... Wir kennen ihn schon, wir befassen uns schon länger mit ihm!) – Danke, dass die Kolleginnen und Kollegen das alle mit mir ge­meinsam zu würdigen wissen; das freut mich sehr.

Die beiden Berichte, die wir heute diskutieren, haben eine große Bandbreite an The­men: von einer Follow-up-Überprüfung der Fusion der Pensionsversicherungsanstalten der Arbeiter und Angestellten über die Gesundheitsreform bis zu Langsamfahrstrecken und vielen verschiedenen Themen mehr, die alle in ihrer Detailgenauigkeit und in ihrer Darstellung, welche Empfehlungen der Rechnungshof bietet, ein sehr gutes Kompen­dium und eine sehr gute Grundlage für politische Verantwortung darstellen.

Die Follow-up-Überprüfung ist ein Instrument, das vom Peer-Review-Bericht gewürdigt wurde. Es wurde dargestellt, dass das ein sehr wichtiges Instrument ist. Zwei Berichte im Jahr 2007 und 2008 haben dazu geführt, dass der Rechnungshof feststellen konnte, dass von neun Empfehlungen fünf vollständig und zwei teilweise umgesetzt worden sind. Es wurde auf der einen Seite der Fusionsaufwand definiert, der Personalbedarf neu berechnet und dargestellt. Zum Immobilienverkauf gab es Richtlinien. Im IT-Be­reich gab es eine klare Begrenzung der Aufgaben, und vor allem wurden die unter­schiedlichen IT-Systeme in den beiden Pensionsversicherungsanstalten nach der Fu­sion zusammengeführt.

Es zeigt sich, dass die Arbeit des Rechnungshofes sehr positive Früchte getragen hat. Im Gegensatz zur Meinung mancher Kollegen von Oppositionsparteien, dass die Emp­fehlungen des Rechnungshofes überhaupt nicht umgesetzt sind, haben wir hier ein sehr gutes Beispiel dafür, dass den Empfehlungen des Rechnungshofes nachgekom­men wurde.

Ein zweiter Bereich, den ich noch kurz streifen will, befasst sich mit der Gesundheits­reform 2005 und da dem Vergleich zwischen Tirol und Wien. Da geht es vor allem um Dauer und Verrechnung der Behandlung von Gastpatientinnen und Gastpatienten in österreichischen, sprich: in Tiroler und Wiener Spitälern. Dabei zeigt sich, dass die Wiener im Gegensatz zu den Tirolern einen sehr effizienten Umgang haben. Der Rech­nungshof hat aber dargestellt, dass in beiden Bundesländern in diesem Bereich noch Verbesserungsbedarf besteht, damit wir beziehungsweise die Gesundheitsinstitutio­nen schneller zu ihrem Geld kommen, wenn Gastpatientinnen und Gastpatienten in Ös­terreich behandelt werden. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

20.13

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Gahr zu Wort. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.13.38

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungs­hofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Rechnungshof hat anhand der Bun­desländer Tirol und Wien die Gesundheitsreform 2005 unter die Lupe genommen und dabei den Landesgesundheitsfonds und insgesamt die Systeme im Bereich des Ge­sundheitswesens untersucht. Der Bericht zeigt ganz klar auf, dass da großer Reform­bedarf besteht. Es gibt viele Schwächen, Mängel. Verglichen wurden zwei Länder. Wür-