Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 235

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und leisten diesen auch beim Erhalt der Sportstätten. Aber vor allem diese Zusammen­arbeit mit den Vereinen ist ganz, ganz wichtig, weil das ja attraktiv sein soll und wir die Kinder motivieren sollen, auch am Nachmittag Sport auszuüben.

Das Bildungsministerium hat außerdem drei Initiativen gesetzt: „Kinder gesund bewe­gen“, wofür Sportfachleute für den Unterricht mit Kindern qualifiziert werden – auch ei­ne wichtige Anregung des Rechnungshofes –, und unter dem Motto „Gesund & Mun­ter“ und „Klug & Fit“ hat es Schwerpunkte in der Lehrerfortbildung in der Volksschule gesetzt und auch für die Hauptschule einen entsprechenden Bewegungsleitfaden eta­bliert. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich meine, das Bildungsministerium hat wichtige Maßnahmen gesetzt, aber die Bewe­gungserziehung sollte jedenfalls auch weiterhin einen Schwerpunkt in der zukünftigen Politik darstellen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

20.54


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Obernosterer. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


20.54.27

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Rechnungshofprä­sident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, jetzt noch einmal alles zu wieder­holen, was von meinem Vorredner sowieso schon zu den Berichten gesagt wurde, ist nicht Sinn der Sache, aber ich möchte dem Rechnungshofpräsidenten und seiner Mannschaft für die Prüfungen wieder recht herzlich danken.

Es wurde zum Teil auch kritisiert, dass die Empfehlungen des Rechnungshofes nicht in allen Punkten umgesetzt werden, wenn auch zum Teil, wie gesagt, sehr, sehr viele. Ich möchte dazu einfach nur sagen: Ich glaube, diese Prüfungen sind wichtig, das ist im privaten Bereich ganz dasselbe. Wir wissen, dass hier Bund und Länder und auch die einzelnen Institutionen gefordert sind, diese Kritikpunkte so gut wie möglich zu erledi­gen, aber wir wissen auch ganz genau, dass es nicht zu hundert Prozent möglich ist, alle Empfehlungen des Rechnungshofes, auch wenn sie berechtigt sind, umzusetzen, weil es in der Praxis und auf dem Papier da und dort wirklich Unterschiede gibt und das nicht alles zu machen ist, wie ich es selbst aus unseren Betrieben weiß.

Aber wir wissen, wie gesagt, dass diese Empfehlungen wichtig sind, dass sie viel Geld sparen, dass sie zukunftsweisend sind. Wir wissen auch, dass es fleißigere Firmen gibt, die das machen, dass der Bund es relativ stark umsetzt, wir wissen, dass viele Länder den Empfehlungen sehr stark nachkommen, wir wissen aber auch, dass einige Länder da eher wieder ein bisschen schlampig sind. Trotzdem ist es wichtig, dass diese Rech­nungshofberichte sehr, sehr ernst genommen werden, und nicht nur ernst genommen werden in der Sprache, sondern auch in der Umsetzung.

Wie gesagt, Herr Rechnungshofpräsident: Recht herzlichen Dank Ihnen und Ihrem Team! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

20.56


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu diesen Tagesordnungspunk­ten ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler mit 2 Minuten zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


20.56.35

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Herr Rechnungshofprä­sident! Vielen Dank für die vorliegenden Berichte III-125 und III-191 der Beilagen mit gewohnt guter Qualität. Wenn man sich, wie es ja unsere Fachabgeordneten immer wieder machen, da wirklich reinkniet, kann man das erkennen.

Ich möchte aus zwei Gründen genau zwei Punkte herausgreifen: die Großgerätepla­nung im medizinischen Bereich einerseits und die ÖBB-Langsamfahrstellen anderer-


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