Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll103. Sitzung / Seite 42

Schauen Sie sich nur die einzelnen Kapitel an, die Unterschiede, um wie viel weniger gespart wird zum Beispiel bei den Familien! (Zwischenruf des Abg. Neubauer.) Schauen Sie einfach nur die Zahlen an, um wie viel weniger zum Beispiel bei Familien gespart wird, als noch vor einem Jahr vorgesehen war! Schauen Sie sich das einfach an!

Da werden Sie schauen! Das sind zum Beispiel im Jahr 2013 400 Millionen €. – Nur damit wir wissen, wovon wir reden. Da muss man sich natürlich die Mühe machen und sich die Zahlen anschauen. (Zwischenruf der Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein.)

Was sonst noch auffällt, ist, dass wir weniger Geld für Zinsen ausgeben müssen – und zwar deutlich weniger: eine halbe Milliarde pro Jahr! –, als prognostiziert war, weil die Verschuldung nicht so groß geworden ist wie prognostiziert. (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Da steht aber: steigend! Da haben Sie sich verlesen, Herr Kollege Krainer!) Was noch auffällt, ist, dass wir mehrere, zirka 300 bis 400 Millionen ... (Abg. Neubauer: Das steht da herinnen!)

Ich weiß nicht: Verstehen Sie nicht Deutsch? (Abg. Neubauer: Das dürften Sie nicht verstanden haben! Das steht da!) Bitte vergleichen Sie das, was vor einem Jahr im Bundesfinanzrahmengesetz gestanden ist, mit dem, was heute drinnen steht, dann werden Sie Folgendes sehen: Im Vergleich steht da eine halbe Milliarde weniger für Finanzierungen und Zinsen. Das ist die Untergliederung 58. (Abg. Strache: Zinsent­wicklung steigt, steht da drinnen! Das ist ja absurd!) – Ich schaue mir die Zahlen an, Sie schauen sich ich weiß nicht was an und träumen eben von irgendetwas. (Abg. Strache: Da steht genau das Gegenteil drinnen von dem, was Sie da reden!)

Das Nächste, das auffällt, ist, dass wir dadurch, dass wir wesentlich besser durch die Krise gekommen sind als alle anderen Länder und auch wesentlich besser als befürchtet wurde, dass die Auswirkungen sein würden, 300 bis 500 Millionen € weniger für Arbeitslosigkeit ausgeben müssen. Das sind Sachen, die einfach auffallen, wenn man sich das ansieht.

Was noch auffällt, ist, dass wir mehr Geld für Bildung ausgeben; was man hier einfach sieht, ist zum Beispiel der Ausbau der Ganztagesplätze, was man sieht, sind die Beschlüsse von Loipersdorf – in beide Richtungen: sowohl einnahmen- als auch ausgabenseitig – und dass zum Beispiel die thermische Sanierung und der Pflegefonds drinnen sind. Das sind einfach Sachen, die man sieht, wenn man sich das anschaut. Das sind einfach die großen Unterschiede!

Und bitte, das ist eine erste Lesung! Wir haben diese Zahlen gestern bekommen. Die schaut man sich an: Das ist das, was auf den ersten Blick da ist. Der Kurs ist in Ordnung, die Zahlen geben dieser Regierung recht, dass das, was sie gemacht hat, in Ordnung ist. Jetzt schauen wir uns das im Detail an! Ich weiß, das bedeutet Arbeit: Man muss bis zur Seite 11 lesen, Kollege Bucher. Man muss überhaupt einmal das richtige Heft aufschlagen, Kollege Strache, aber dann kommt man natürlich zu diesen Zahlen.

Ich freue mich auf eine konstruktive Auseinandersetzung mit den Teilen des Hauses, die das wollen, und mit jenen, die eben keine konstruktive Auseinandersetzung, sondern nur Demagogie wollen (Abg. Ing. Lugar: Das war jetzt konstruktiv!), kann ich mich nicht auseinandersetzen, denn das steht inhaltlich wirklich nicht dafür. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

10.42

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Auer zu Wort. – Bitte.