Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Pflegelehre – hm. Meine Kollegin Birgit Schatz hat ihre Standpunkte und die der Grünen bereits dargestellt; ich brauche sie nicht zu wiederholen. Ich denke, das Thema ist sehr wichtig. Herr Kollege Hofer, der Gedanke ist grundsätzlich sehr gut, aber ich glaube, besser wäre es, in eine höhere Bildung zu gehen.
Vielleicht kann man sich den Antrag noch einmal anschauen und noch einmal neu überlegen. Ich denke doch, im Zusammenhang mit der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen ist Partizipation, wie man es besser machen kann, ein Thema. Die Situation, wie sie jetzt ist: Es wird gepflegt. Aber bei Menschen mit Mehrfachbehinderungen, bei demenzkranken Menschen, wie funktioniert da die Kommunikation? Bei taub-blinden Menschen, die oft Orientierungsschwierigkeiten haben, ist das Pflegepersonal sehr oft überfordert. Will jemand noch essen oder nicht mehr? Was gebe ich?
Ich habe es selbst erlebt. Ich habe beobachtet, dass es da sehr viele Missverständnisse in der Kommunikation gibt. Menschen, die kommunizieren können, können auch gepflegt werden, und ich glaube, diese Punkte sollten wir auch berücksichtigen und hier auch eine Adaptierung mitbedenken. Ich denke, das wäre schon sehr wichtig. – Das wäre das eine.
Das nächste Thema: Valorisierung des Pflegegeldes, auch sehr wichtig. Wir wissen, drei oder vier Mal wurde das Pflegegeld bereits erhöht. Es gab bereits Unterschriftenaktionen. Es ist wichtig, dass die Leistung für die Menschen adäquat ist, dass sie also abgesehen davon, dass die Entwertung ausgeglichen werden muss, adäquat betreut werden können.
Zum Thema Contergan möchte ich noch etwas richtigstellen: Diese 1 Million € wurde an 20 Personen ausbezahlt, ja. Das Problem dabei ist aber, dass 36 Personen – ich habe gestern mit jemandem aus der Selbsthilfegruppe telefoniert – in einer Warteschleife hängen. Das habe ich gemeint: Vielleicht können Sie mir dazu etwas sagen, Herr Minister. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
17.19
Präsident Fritz Neugebauer: Wortmeldungen liegen dazu nicht mehr vor. Ich schließe die Debatte.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht 1173 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wenn Sie dem zustimmen, bitte ich Sie um Ihr Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1113 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Schulaufsichtsgesetz geändert wird (1141 d.B.)
17. Punkt
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1112 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz und das Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, BGBl. I Nr. 112/2009, geändert werden (1142 d.B.)
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