Betreffend die Millionen, die nicht abgeholt wurden, muss man nachfragen. Vielleicht wissen die Eltern das noch zu wenig. Ich hätte gute Ideen betreffend das Geld, das noch nicht abgeholt wurde: Man könnte das Geld wieder für Familien und in Kinderbetreuungsplätze – sprich: in Kindergartenplätze und Kinderkrippenplätze – investieren. Es wurden 65 Millionen € von 167 Millionen € abgeholt, der Rest noch nicht, und mit dem Rest könnten wir sehr Sinnvolles tun. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Mag. Musiol.
Abgeordnete Mag. Daniela Musiol (Grüne): Frau Ministerin, um den Bogen zur Frage hinsichtlich Pensionszeiten herzustellen: Für Pensionen sind nicht nur die Kinderbetreuungszeiten wichtig, sondern auch jene Zeiten, in denen man einer Betätigung nachgehen kann, und dafür ist die außerhäusliche Kinderbetreuung von eminenter Wichtigkeit.
Sie haben den Muttertag und den internationalen Tag der Familie zum Anlass genommen, um in diversen Interviews den Bundeszuschuss zur Kinderbetreuung und viele andere familienpolitische Leistungen zu fordern – grüne Forderungen, die wir auch schon in Anträgen eingebracht haben und hinsichtlich welcher Ihre KollegInnen von der SPÖ auch morgen wieder die Möglichkeit haben werden, zuzustimmen.
Meine Frage daher ganz konkret – insbesondere auch von Interesse für die Eltern, die jetzt tagtäglich auf Plätze warten und nicht wissen, wo sie im Herbst ihre Kinder hingeben sollen, wenn sie einem Job nachgehen wollen –: Wann wird dieser Bundeszuschuss kommen?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek: Diesen Bundeszuschuss oder die Anstoßfinanzierung des Bundes gibt es seit dem Jahr 2008. Das wurde unter der damaligen Frauenministerin Doris Bures verhandelt und eingeführt.
Jetzt geht es darum, dieses Erfolgsmodell fortzusetzen. Ich bin der Meinung, dass man das so schnell wie möglich tun sollte. Das habe ich auch mehrmals angedeutet und kundgetan. Wenn wir hier Zeit verlieren, verlieren auch die Bundesländer und die Gemeinden Planungssicherheit. Diesbezüglich bin ich ganz bei Ihnen!
Das heißt: Es liegt nicht an mir, schnellstens Gespräche mit dem Herrn Familienminister aufzunehmen, um darüber zu reden. Wir sollten nicht warten, bis Bundesländer abgerechnet haben. Das Geld brauchen alle Bundesländer, da habe ich mich versichert. Es sind allerdings die Abrechnungsmodalitäten sehr unterschiedlich. Das heißt, wir können sagen: Die Initiative betreffend die 17 000 Plätze, die wir bis jetzt geschaffen haben – und da fehlt noch ein Jahr –, sollte so bald wie möglich fortgesetzt werden. Ich werde mich bemühen, dass das auf alle Fälle noch heuer im Sommer geschehen kann, und dazu gehört natürlich auch der Koalitionspartner.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Kitzmüller.
Abgeordnete Anneliese Kitzmüller (FPÖ): Sehr geehrte Frau Minister! Hohes Haus! Wir wissen, dass die Mütter, die ihre Kinder selber betreuen, sehr viel für den Staat und für die Allgemeinheit tun und vor allem auch sehr viel an Lasten auf sich nehmen.
Bei meiner Frage geht es darum, dass das gendergerecht formuliert wird und die Wahlmöglichkeit der Familien auch weiter ausgedehnt wird: Wie halten Sie es in diesem Zusammenhang mit einem Väter‑Mütter‑ oder einem Erziehungsgeld bezie-
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