Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll105. Sitzung / Seite 59

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weil die Effizienz von Photovoltaik nach wie vor leider Gottes recht gering ist, während die Kosten dafür recht, recht hoch sind.

Apropos Kosten, meine sehr verehrten Damen und Herren: Da muss man in Richtung Industrie an dieser Stelle schon auch eines sagen: Herr Katzian, danke für Ihre prinzipielle Zusage, da flexibel zu sein, aber da geht es schon darum, dass man sagt, Ökostrom darf nicht zu Carbon Leakage führen, Ökostrom darf nicht dazu führen, dass Stahl nicht mehr in Österreich, in Linz, sondern in China erzeugt wird – übrigens mit einem doppelt so hohen CO2-Ausstoß wie in Österreich.

Diesbezüglich muss man sich schon nach Deutschland, Frankreich und zum Beispiel nach Schweden wenden: Auch dort wird die Industrie, die energieintensive Industrie in Sachen Ökostrom geschont. – Also ein Ja zu Ökostrom, aber maßvoll. Wer in Österreich Ökostrom sagt, muss dann auch Wasserkraft sagen und gleichzeitig auch ein Ja zu einer vernünftigen Entlastung der energieintensiven Industrie, denn sonst exportieren wir Arbeitsplätze, schaden dem Klima und machen das Dümmste, was in dieser Frage überhaupt möglich wäre. (Beifall bei der ÖVP.)

10.50


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Ing. Hofer gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 


10.50.57

Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Herr Dr. Bartenstein, ich weiß nicht, was Sie gegen die Photovoltaik haben. Auch wir sind für den Ausbau der Wasserkraft, aber ich glaube, dass Photovoltaik wirklich eine ganz wichtige Energiequelle für die Zukunft in Österreich ist und jetzt bereits ist. Sie werden sehen, dass in diesem Bereich auch viele Arbeitsplätze in Österreich geschaffen werden. (Abg. Dr. Bartenstein: Vor allem in Asien!) – Nein, nicht vor allem in Asien. Sie wissen sehr genau, dass die Module, die in Österreich eingesetzt werden, vor allem aus Deutschland kommen und auch viele in Österreich hergestellt werden. Das sollten Sie als ehemaliger Wirtschaftsminister wissen.

Henry Kissinger hat einmal etwas sehr Gescheites gesagt: Wer die Energie beherrscht, beherrscht die Nationen. – Und da ist es auch verständlich, dass immer wieder die gleichen Machtzirkel in der Welt für Kriege, für Unruhen, für Leid verantwortlich sind. Daher können wir auch verstehen, warum immer wieder in jenen Regionen, in denen Öl vorhanden ist, Kriege geführt werden.

Wenn Sie sich die Weltkarte ansehen, dann werden Sie erkennen, dort, wo es Öl gibt, gibt es auch Krieg. Die Beute wird verteilt, und Profiteure sind immer wieder die gleichen Konzerne, die gleichen Machtzirkel.

Ich nenne Ihnen ein Beispiel: 4 Prozent der Weltbevölkerung leben in den USA. Die USA verbrauchen 25 Prozent des Erdölbedarfs in der Welt. Ein Viertel geht in die USA. Und dieser enorme Hunger nach Öl ist es, der diese Krisen, diese Kriege auslöst. Auch wir in Europa sind davon betroffen.

Es waren einige vom neuen amerikanischen Präsidenten Obama so begeistert. Die Grünen etwa waren ganz begeistert. Aber es stellte sich heraus, dass dieser Herr Obama keine Wende in der Energiepolitik in den USA herbeiführen konnte. Überhaupt nicht! Überhaupt nicht, meine Damen und Herren! Ein Jahr nach der Katastrophe im Golf von Mexiko werden die Ölförderrahmenbedingungen wieder erleichtert. (Abg. Öllinger: ... Bush!) – Bush, Herr Kollege Öllinger – es ist völlig egal, ob der Präsident Reagan, Bush, Obama, Mickey Mouse, Hannah Montana, Lady Gaga, Lisa


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