Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll107. Sitzung / Seite 226

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als bislang letzter Redner gelangt Herr Abgeordneter Dr. Zinggl zu Wort. 2 Minuten Redezeit sind eingestellt; das ist zugleich auch die ge­samte Restredezeit der Fraktion. – Bitte.

 


20.49.28

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Nur eine kurze Überlegung zu meinem eigenen Antrag, zur Berechnung der Witwen- und Witwerpensionen. Im Wesentlichen beruht diese Aus­schussfeststellung auf einem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs, das nichts an­deres sagt, als dass es Härtefälle gibt, ganz egal, ob ich einen kurzen oder einen lan­gen Berechnungszeitraum zugrunde lege. Aber ich würde sagen, dass ein längerer Be­obachtungszeitraum sozial doch allemal ausgewogener ist, weil sich Abweichungen, so­genannte Varianzen, verkürzen.

Das ist eine statistische Überlegung, ein statistischer Effekt. Man kann sagen, zweimal würfeln bringt genauso viel Glück oder Pech wie zehnmal würfeln, das ist schon richtig, aber je öfter ich würfle, umso weniger leicht habe ich sehr großes Pech oder sehr großes Glück. Übertragen auf den gesetzlichen Beobachtungszeitraum zur Berech­nung der Witwenpension ist das ganz einfach: Es ist besser, zehn Jahre zu beobach­ten als zwei Jahre. Dadurch ist es weniger wahrscheinlich, sehr geringe Pensionen zu bekommen. Ich vermeide damit also Härtefälle. Dazu brauche ich überhaupt keine Er­kenntnisse des Verfassungsgerichtshofs, sondern ein bisschen Statistik und ein sozia­les Gewissen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

20.50

20.50.25

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Ich schließe daher die Debatte.

Wünscht die Berichterstatterin beziehungsweise der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen nun zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vor­nehme.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht 1197 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Schließlich gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht 1198 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entspre­chendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

20.51.52Einlauf

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 1546/A(E) bis 1578/A(E) eingebracht wurden.

Ferner sind die Anfragen 8554/J bis 8602/J eingelangt.

Schließlich ist eine Anfrage des Abgeordneten Ing. Hofer an die Präsidentin des Natio­nalrates eingebracht worden.

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