Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als bislang letzter Redner gelangt Herr Abgeordneter Dr. Zinggl zu Wort. 2 Minuten Redezeit sind eingestellt; das ist zugleich auch die gesamte Restredezeit der Fraktion. – Bitte.
20.49
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Nur eine kurze Überlegung zu meinem eigenen Antrag, zur Berechnung der Witwen- und Witwerpensionen. Im Wesentlichen beruht diese Ausschussfeststellung auf einem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs, das nichts anderes sagt, als dass es Härtefälle gibt, ganz egal, ob ich einen kurzen oder einen langen Berechnungszeitraum zugrunde lege. Aber ich würde sagen, dass ein längerer Beobachtungszeitraum sozial doch allemal ausgewogener ist, weil sich Abweichungen, sogenannte Varianzen, verkürzen.
Das ist eine statistische Überlegung, ein statistischer Effekt. Man kann sagen, zweimal würfeln bringt genauso viel Glück oder Pech wie zehnmal würfeln, das ist schon richtig, aber je öfter ich würfle, umso weniger leicht habe ich sehr großes Pech oder sehr großes Glück. Übertragen auf den gesetzlichen Beobachtungszeitraum zur Berechnung der Witwenpension ist das ganz einfach: Es ist besser, zehn Jahre zu beobachten als zwei Jahre. Dadurch ist es weniger wahrscheinlich, sehr geringe Pensionen zu bekommen. Ich vermeide damit also Härtefälle. Dazu brauche ich überhaupt keine Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs, sondern ein bisschen Statistik und ein soziales Gewissen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
20.50
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Ich schließe daher die Debatte.
Wünscht die Berichterstatterin beziehungsweise der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir gelangen nun zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht 1197 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Schließlich gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht 1198 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 1546/A(E) bis 1578/A(E) eingebracht wurden.
Ferner sind die Anfragen 8554/J bis 8602/J eingelangt.
Schließlich ist eine Anfrage des Abgeordneten Ing. Hofer an die Präsidentin des Nationalrates eingebracht worden.
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