Jahren. Auch wenn die Krise noch lange nicht vorbei ist, können wir doch feststellen, dass Österreich weitaus besser dasteht als die meisten anderen Länder in Europa, ja sogar weltweit.
Das ist ganz besonders den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen zu verdanken – denn wenn die Krise etwas ans Licht gebracht oder klargemacht hat, dann ist es das: dass gesellschaftlicher Wohlstand nicht durch Spekulationen und Finanztricks entsteht. Wohlstand entsteht durch Arbeitsplätze und durch faire Löhne! Wenn Österreich die niedrigste Arbeitslosenquote in der EU hat und vorweisen kann, dann hat diese Bundesregierung bewiesen, dass sie das verstanden hat. Das, und auch das Arbeitsprogramm für die nächste Zeit, lässt mich doch sehr optimistisch in die Zukunft blicken.
Gerade in diesen Tagen ist es unbedingt notwendig, dass wir uns der Grundlagen unseres Wohlstandes bewusst werden. Dass wir unsere Stärken optimal nutzen können, haben wir wesentlich dem Beitritt zur EU und zur Eurozone zu verdanken. Nur aufgrund des EU-Beitritts war es für ein kleines Land wie Österreich überhaupt möglich, in einer globalisierten Welt, in einer globalisierten Wirtschaft zu bestehen. Ohne unsere EU-Mitgliedschaft hätte Österreich seine Exporte seit 1995 niemals verdreifachen können. Ohne unsere EU-Mitgliedschaft müssten wir jährlich auf 20 000 neue Arbeitsplätze verzichten, und ohne unsere EU-Mitgliedschaft hätte der Wohlstand in Österreich niemals um durchschnittlich 2 Prozent im Jahr wachsen können.
Nicht nur der IWF, der Internationale Währungsfonds, hat lobende Worte gefunden – Bundeskanzler Faymann hat das schon erwähnt –, sondern auch zahlreiche heimische Medien haben das getan, wie zum Beispiel das „Format“ der letzten Woche. Ich möchte daraus nur einige Überschriften vorlesen. Da steht:
„Kaum ein Land hat vom EU-Beitritt so profitiert wie Österreich.“
Dann weiters: „Ohne die EU wäre Österreich nicht eine zweite Schweiz, sondern ein wirtschaftlicher Zwerg.“
Und weiters: „Am Arbeitsmarkt brachte die EU nicht nur Konkurrenz, sondern auch Chancen.“
„Die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts erhöhte sich mit der EU.“
„Österreich ist zum Export-Star geworden – vor allem dank der Ostöffnung.“ – Zitatende.
Das sind nur einige der Beispiele, die ich daraus zitieren möchte; deshalb haben wir uns ja 1994 für die EU entschieden.
Die EU hat aber eine noch viel größere Aufgabe: Die EU ist ein Friedensprojekt, wie es in der Menschheitsgeschichte bisher so nicht gekannt wurde. Von der Stabilität, die die Europäische Union herbeigeführt hat, hat wiederum Österreich ganz besonders profitiert. Gerade die Entwicklungen in Ost- und Südeuropa zeigen das sehr deutlich. Die Perspektive eines EU-Beitritts hat wesentlich dazu beigetragen, dass wir in unserer Nachbarschaft demokratische Rechtsstaaten vorfinden und von der dortigen Stabilität auch profitieren können, wirtschaftlich stark profitieren können.
Diese Stabilität muss also erhalten bleiben, und nationalstaatliche Alleingänge – wie das von Teilen der Opposition gefordert wird: die Aufgabe des Gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsraums – hätten letztendlich katastrophale Auswirkungen für den österreichischen Arbeitsmarkt, für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Der Einsatz der Bundesregierung gilt der Erhaltung dieser Stabilität und ist daher der richtige und vernünftige Weg.
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