Der Geschäftsführer der Hotel- und Tourismusbank – Frau Kollegin Silhavy, die Anregung nehme ich sehr gerne auf, ihn in den Tourismusausschuss einzuladen – schreibt im Bericht:
Im Schnitt können die Unternehmen nicht mehr als wirtschaftlich stabil bezeichnet werden, weil weder die vom Unternehmensreorganisationsgesetz geforderte Eigenkapitalausstattung noch die notwendige Entschuldungsdauer von 15 Jahren erreicht werden können. – Zitatende.
So steht es fast wortwörtlich im Tourismusbericht. Spätestens jetzt müssen sämtliche Alarmglocken läuten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren von der Regierungskoalition, da hilft es wirklich nicht, wenn Sie sinnvolle Anträge der Opposition, wie etwa Verkürzung oder Anpassung der Abschreibedauer auf die wirkliche Lebensdauer, auf die lange Bank schieben. Sie haben ja nicht einmal den Mut, sie abzulehnen, diese Anträge werden vertagt. Stattdessen haben Sie mit dem Budget 2011 die Flugticketabgabe eingeführt, die Energieabgabenrückvergütung abgeschafft, die Gebühr für die Lebensmittelkontrollstelle AGES eingeführt, und, und, und. Das hilft dem Tourismus nicht weiter! (Beifall bei der FPÖ.)
13.57
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Moser. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.58
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Besser ist und wird die Lage nicht! – Ich zitiere aus dem Bereich der Hoteliervereinigung, aus dem Bereich der Vermieter, aus dem Bereich des Stimmungsbarometers unter den betroffenen TouristikerInnen.
Der Bericht ist gut. Der Bericht ist solide. Der Bericht ist umfassend – barrierefreier Tourismus, Ethik im Tourismus, Schwerpunkt Energieeffizienz, das alles kommt vor. Auch dem nachhaltigen Tourismus wird Bedeutung zugemessen, der Alpenkonvention, dem Nationalparktourismus – es kommt alles vor; hoffentlich gibt es im nächsten Bericht auch einen Schwerpunkt Kongress-Tourismus und Geschäftstourismus.
Aber die Lage in der Tourismusbranche ist nicht nur durchwachsen, sie ist teilweise auch bedenklich. Darauf haben ja einige meiner VorrednerInnen schon hingewiesen, darauf wird meine Kollegin auch noch hinweisen.
Ich möchte mich nur auf zwei Zitate beschränken, die aus diesem Bericht zur Lage des Tourismus entnommen sind. Auf Seite 52:
„In der langfristigen Entwicklung steigen die operativen Ausgaben stärker als die Einnahmen, sodass das operative Ergebnis (GOP – Gross Operating Profit) vor allem bei den Unternehmen der 4/5-Sterne-Qualität leicht zurückging.“
Mehr Nächtigungen, weniger Einnahmen. Das ist aber in erster Linie auch bei den 3- und 2-Sterne-Betrieben der Fall, nicht nur bei den 5- und 4-Sterne-Betrieben.
Wir haben auch Graphiken dazu bekommen. (Die Rednerin hält ein Schriftstück mit einer Graphik in die Höhe.) Graphiken, die diesen Abfall sehr deutlich ausdrücken:
„Entwicklung des 3-Monats-Euribor sowie der Zinsen der 4/5-Sterne-Hotellerie (in % des Fremdkapitals)“.
Da sind wir auch bei dem Problem der Kredite, bei dem Problem des Bankwesens, bei dem Problem von Basel III. Das ist eine wirtschaftspolitische Herausforderung im
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