sam erleben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. List – demonstrativ Beifall spendend –: Jetzt kriegst du Applaus von mir!)
15.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Klikovits. – Bitte.
15.15
Abgeordneter Oswald Klikovits (ÖVP): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesheer ist ja nicht nur heute, sondern im Besonderen in den vergangenen Wochen und Monaten ins Gerede gekommen – meiner Meinung nach zu Unrecht ins Gerede gekommen, weil es eben bei einer Partei, unserem Koalitionspartner, sozusagen eine politische Schubumkehr vom damaligen Status quo in Richtung Berufsheer gegeben hat und sich beim Herrn Verteidigungsminister das, was er vor einem Jahr noch in Stein gemeißelt geglaubt hat, jetzt sozusagen als eingefrorene Butter herausgestellt hat und nicht mehr das gilt, was seinerzeit gegolten hat. (Beifall bei der ÖVP.)
Geschätzte Damen und Herren! Ich sage das deswegen – und auch mit ein bisschen Wehmut –, weil ich glaube, dass es das österreichische Bundesheer als staatspolitische Einrichtung nicht verdient, in der Öffentlichkeit so schlechtgeredet zu werden. (Beifall bei der ÖVP.)
Das österreichische Bundesheer hat in der Vergangenheit immer wieder bewiesen, dass es seinen politischen Aufträgen voll und ganz nachkommt. Wir haben es als unsere Aufgabe anzusehen, dem österreichischen Bundesheer die Mittel, die Voraussetzungen dafür zur Verfügung zu stellen, damit es diesen politischen Auftrag auch entsprechend erfüllen kann.
Ich denke, wir sind uns einig darin, dass wir derzeit – so wie überall permanent – Reformen auch beim Bundesheer durchführen müssen. Wir wissen, dass es sehr viel Frustration, nicht nur beim Kaderpersonal, sondern auch bei den Rekruten über die derzeitige Form der Ausbildung gibt. Aber das zum Anlass zu nehmen, um das Bundesheer zur Gänze abzuschaffen, ohne seine Aufgaben überhaupt noch definiert zu haben, halte ich für in höchstem Maße befremdlich und staatspolitisch für sehr gefährlich.
Geschätzte Damen und Herren! Wir werden natürlich diesem Fristsetzungsantrag nicht unsere Zustimmung geben – nicht deswegen, weil wir das Volk nicht mehr fragen wollen, sondern weil wir der Auffassung sind, dass es unsere ureigenste Aufgabe als Mandatare ist, die politische Entscheidung darüber zu treffen, wie wir künftig durch das österreichische Bundesheer unser Land gesichert wissen wollen. (Beifall bei der ÖVP.) Und es ist unsere Aufgabe – unsere vornehmste Aufgabe –, dies auch hier zu entscheiden.
Ich bin froh darüber, dass jetzt zumindest die SPÖ diese Entscheidung der Volksbefragung auf Eis gelegt hat – hoffentlich ist sie auch in Stein gemeißelt –, weil ich der Auffassung bin, dass wir die Wehrpflicht brauchen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Wir brauchen die Wehrpflicht neu. (Abg. Dr. Cap: Kein Applaus! Niemand applaudiert!) Wir brauchen ein reformiertes Bundesheer, das unseren Soldatinnen und Soldaten auch das notwendige Rüstzeug mitgibt. Wir brauchen ein Bundesheer, das mit neuen Aufgabenstellungen Katastrophenhilfe leisten kann, das Landesverteidigung im eigentlichen Sinne leisten kann und das auch seinen Auslandseinsätzen nachgehen kann.
Ich war erst vor drei Tagen mit der Bundesheerkommission im Kosovo. Und ich kann aus eigener Wahrnehmung dem Bundesheer bestätigen, dass diese Aufgabe, die es
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite