be. – Danke schön. (Lang anhaltender, von ÖVP und SPÖ stehend dargebrachter allgemeiner Beifall.)
11.06
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Sehr geehrter Herr Kollege Molterer, ich darf Ihnen von dieser Stelle aus ebenfalls alles Gute für die Zukunft wünschen. Auch ich bedanke mich für eine gute Zusammenarbeit, auch persönlich. Wir haben ja viele gemeinsame Stunden in den unterschiedlichsten Funktionen verbracht, so etwa in der Bundesregierung, in der Präsidiale und letztlich natürlich hier in diesem Haus. Ich darf Ihnen noch einmal alles Gute wünschen. (Allgemeiner Beifall.)
Nun gelangt Herr Abgeordneter Dr. Fichtenbauer zu Wort. – Bitte.
11.08
Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Im englischen Parlament verfolgt man die sehr schöne Tradition, einen Abgeordneten der Gegenfraktion, von welchem einem sozusagen auch ideologische und parteiliche Welten trennen können, dennoch als hoch geschätzten Freund anzusprechen. In diesem Sinne ist es mir ein Privileg, Noch-Kollegen Mag. Molterer nach seiner Rede als hoch geschätzten Freund ansprechen zu dürfen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie des Abg. Dr. Matznetter. – Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)
Man hat ja schon munkeln gehört, dass irgendwo in Europa ein besserer Posten auf ihn wartet, aber dass es so schnell dazu kommen wird, ist doch überraschend. Es tut uns schon auch leid, dass ein Mann Ihrer Qualität aus dem Parlament ausscheidet, denn es ist schon so, dass selten genug solche Ausführungen, die wir zuvor von Ihnen gehört haben, hier deponiert werden, die den scharfen Diskurs, der gelegentlich durchaus auch in verletzender Weise unter den Mitgliedern dieses Hohen Hauses ausgetragen wird, überlagern.
Es ist wohl anlässlich einer solchen entscheidenden Situation, dass jemand Abschied nimmt, auch die Möglichkeit gegeben, Dinge, die über der parteilichen Diskursfähigkeit und Diskursebene liegen, auszusprechen, die alle angehen und die auch von allen applaudiert werden, wenngleich es auch anlässlich dieser sehr wertvollen Ausführungen so ist oder so sein sollte oder so sein könnte, andere Dinge zu formulieren.
Aber ich möchte schon sagen, dass es für uns immer eine ehrende und auch herausfordernde Tätigkeit oder ein herausforderndes Unterfangen war, mit Ihnen in den Diskurs zu treten. Für mich war es immer ein Vergnügen, die intellektuelle Klinge mit Ihnen zu führen oder ein Streitgespräch auszutragen beziehungsweise die Klingen zu kreuzen. Wir vonseiten der Freiheitlichen wünschen Ihnen alles Gute und Gesundheit! (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Nun wäre es interessantermaßen naheliegend, an die historischen Ausführungen anzuknüpfen, die aber die Kürze der Zeit limitiert. Wenn man die Geschichte der Staatswerdung der Republik Österreich von 1918 näher betrachtet und die heutige Beseitigung des, sagen wir, Habsburger Paragraphen, der für diese Familie eine Behinderung in politischer Hinsicht darstellt, so ist eigentlich auch der Anlass gegeben, einen großen Respekt vor den Gesetzgebern des Jahres 1918 bis 1920 zu entwickeln. Denn: In der damals kurzen Zeit, in der Dramatik des historischen Umsturzes, in der Dramatik des Zusammenbruchs der Monarchie und in Anbetracht der ungewissen Form, auf welche Weise die Republik überhaupt entstehen kann, diese Fähigkeit und diese legistische Kraft zu entwickeln, ist wahrlich über die Jahrzehnte und eigentlich über das Jahrhundert hinweg respektgebietend.
Im Verhältnis und im Vergleich zu anderen Staaten ist der Umgang mit der von der politischen Ebene Abschied nehmenden Familie Habsburg irgendwie fair gewesen, wenn-
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