Genau darauf hat Kollege Walser hingewiesen. (Abg. Mag. Wurm: Ein Männerthema!) Er hat gesagt, es geht auch darum, zu zeigen, anzuerkennen, dass die Partisanen Jugoslawiens selbstverständlich ein ganz wichtiger Teil der Bekämpfung des nationalsozialistischen Terrorregimes und in diesem Engagement erfolgreich waren, dass aber auch sie nach 1945, und das ist die Tragödie, einen wesentlichen Beitrag zur Völkervernichtung geleistet haben. Das hat er gemeint, und das gehört auch diskutiert. (Abg. Petzner: Lesen Sie im Stenographischen Protokoll, was er gemeint hat!)
Er hat Sie zu diesem Gespräch und zu dieser Diskussion eingeladen – Sie nehmen das nicht an, das ist schade. Und eigentlich ist es eine Schande für dieses Haus, dass Sie nicht zuhören können. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenrufe bei ÖVP, FPÖ und BZÖ.)
19.13
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Scheibner. – Bitte.
19.13
Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ): Meine Damen und Herren von den Grünen! Ich finde es immer unerträglich – egal, wer es macht und wo es gemacht wird –, wenn jemand heute noch versucht, nationalsozialistische Gräuel irgendwie zu rechtfertigen, schönzureden oder auch nur irgendetwas Positives an diesem Schreckensregime zu finden.
Wir haben einen Konsens über – davon gehe ich aus – alle Parteigrenzen hinweg, dass nichts zu beschönigen ist an diesem Schreckensregime, an diesen Gräueltaten, vor allem jenen an Zivilisten, an Unschuldigen, an Frauen, an Kindern – überhaupt keine Diskussion. Aber ich verstehe wirklich nicht, warum man nach diesem Konsens auf der einen Seite zumindest bei euch Grünen noch immer nicht so weit ist, dass man auf der anderen Seite auch nichts Positives an totalitären Regimen des Kommunismus findet (Abg. Mag. Kogler: Hat er nicht gemacht!), die ebenfalls verantwortlich waren für furchtbaren Tod, für Gräueltaten an der Zivilbevölkerung, 1945 und danach! (Beifall bei BZÖ, FPÖ und ÖVP.) Das ist mir unverständlich!
Gewalt gegen unschuldige Menschen ist nicht zu rechtfertigen! (Abg. Mag. Kogler: Hat er nicht gemacht!) – Er hat es sehr wohl gemacht, und wenn ihr jetzt herauskommt und beschönigt, ist das genau auf derselben Ebene, wie wenn irgendein Ausrutscher nach rechts kommt und man herausgeht und das irgendwie noch zu erklären versucht.
Ich kann nur sagen: Bitte bewahrt unsere Kinder, unsere Schüler vor solchen Historikern! (Beifall bei BZÖ, FPÖ und ÖVP.)
Sie haben nichts gesagt von jenen, die für ein unabhängiges Österreich Widerstand geleistet haben! Die größte Hochachtung vor diesen Menschen, die ihr Leben eingesetzt haben im Widerstand gegen den Nationalsozialismus! (Beifall beim BZÖ.) Sie aber haben Tito beziehungsweise Titos System als positiv dargestellt für diese Gräueltaten, das ist das Verwerfliche! Das sollte hier im österreichischen Nationalrat im 21. Jahrhundert nicht mehr möglich sein, nämlich dass jemand, und gerade ein Lehrer, hier herausgeht und kommunistische Gräueltäter positiv findet. (Beifall bei BZÖ, FPÖ und ÖVP. – Abg. Mag. Schönegger: Skandal!)
19.15
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Hübner. – Bitte.
19.15
Abgeordneter Dr. Johannes Hübner (FPÖ): Liebe Kollegen! Kollege Scheibner hat wirklich gut gesprochen, aber einiges ist noch hinzuzufügen, denn das reicht nicht aus. Eines muss man wirklich einmal sagen: Es gibt hier eine Gruppe von Abgeordneten,
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