Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll112. Sitzung / Seite 115

ben – das ist schon sehr schwach! Denn: Volksmusik ist zeitlos, Volksmusik lebt unge­brochen weiter, sie ist vital und voller Kraft. Es gibt Volkslieder, die für manche Öster­reicher sogar unsere Nationalhymne ersetzen, wobei beim Liebeslied an Österreich ... (Abg. Hörl: Ewiggestrige!)

Das habe ich auch im Ausschuss gehört, aber genau das ist es eben nicht! Zum Bei­spiel, wenn ich an das Lied von Rainhard Fendrich erinnere, mit den Worten „i bin dei Apfel, du mei Stamm“, das singen ja viele begeistert mit. Sie sind sicher alle schon ein­mal mit dem Flieger geflogen, das ist für viele ein Volkslied und ersetzt die National­hymne.

Oder wenn Sie zum Beispiel zu den Salzburger Festspielen gehen: Die jungen Leute tragen Tracht, sie lieben die Volksmusik, sie lieben das Volkslied. Auch bei den Hoch­zeiten trägt man Tracht. Also, sehr geehrte Damen und Herren, das ist die Zukunft, das ist eben nicht ewiggestrig, wie ich jetzt von der ÖVP gehört habe.

Die Chöre singen begeistert die eigenen Lieder, Volkstanzgruppen werden gestürmt, Schuhplatteln ist urig und lustig.

Wir Freiheitliche achten und lieben die Musik, die aus dem Volk kommt. Mögen die Re­gierungsparteien auch blind und taub sein, was unsere ureigenste Kunst angeht, mö­gen sie auch unseren Antrag ablehnen, wir Freiheitliche werden weiterhin alles tun, um unsere Volkskunst, unsere Volksmusik zu fördern, auf dass sie weiterhin blühe und ge­deihe! (Beifall bei der FPÖ.)

13.29

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Klubobmann Kopf zu Wort. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

13.30.01

Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja wohl unzweifelhaft, dass freie Medien für eine entwickelte Demokratie wichtig, weil eben so etwas wie die vierte Gewalt in der Demokratie sind, Kontrolle ausüben, Information vermitteln. Und der ORF ist zweifel­los, wenn er auch in letzter Zeit einige Dellen abbekommen oder sich selbst zugefügt hat, nach wie vor das Leitmedium der österreichischen Medienszene.

Ich bekenne mich auch und die ÖVP bekennt sich zum dualen Rundfunksystem, das heißt zum öffentlich-rechtlichen Element beim Rundfunk, weil einfach Information, Do­kumentationen, Kultur, aber natürlich auch Unterhaltung, keine Frage, wesentliche Ele­mente auch des öffentlich-rechtlichen Auftrages sind.

Aber etwas kommt schon da oder dort immer wieder zu kurz, nämlich die Unverwech­selbarkeit des Programms, auch was heimisches Programm anbelangt. Nur das ist es ja eigentlich, was das Gebührenprivileg des ORF mit über 500 Millionen €, die die Gebührenzahler jährlich an den ORF abliefern, rechtfertigt. Nur durch diesen öffentlich-rechtlichen Auftrag und durch so manche Einschränkungen, die zu Recht bestehen, ist dieses Gebührenprivileg zu rechtfertigen.

Aber ich verhehle auch nicht, meine Damen und Herren, dass ich mir um den ORF gro­ße Sorgen mache. Wirtschaftlich ist beileibe nicht alles so, wie es sein sollte. Er hat in den letzten Jahren die Hälfte seines Eigenkapitals verbraucht und ist in einer kritischen Eigenkapitalsituation. Erst die Finanzspritze des Bundes, die wir gemeinsam hier be­schlossen haben, und auch die gesetzlich von uns erzwungenen wirtschaftlichen Maß­nahmen, heißt Sparmaßnahmen im Unternehmen, haben dazu beigetragen, dass die­ses Unternehmen jetzt auf einem besseren wirtschaftlichen Kurs ist. Da ist auch dem kaufmännischen Direktor des Unternehmens, Mag. Richard Grasl, im Besonderen zu gratulieren. Er hält diesen Kurs im Unternehmen und schaut darauf, dass diese gesetz­lichen Bestimmungen auch umgesetzt werden. (Beifall bei der ÖVP.)