Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll112. Sitzung / Seite 120

das hätte ich ihm gerne persönlich gesagt – ist ein bisserl billig. Also entweder räumen Sie einmal die Personallisten von der ÖVP ein – vielleicht werden sie gerade neu ge­schrieben, weil der ÖVP-Klub gerade ziemlich dezimiert dasitzt – und lassen das, oder Sie bekennen sich dazu, dass Sie eigentlich die Umfärbung des ORF, wie sie damals unter Mück und Lindner gestaltet worden ist, wiederhaben wollen und dass das das Einzige ist, worum es Ihnen geht.

Also: Journalisten sollen ihre Arbeit machen, der ORF soll, soweit das in einem rechtli­chen Rahmen möglich ist, seine Berichterstattung ausüben und der politische Einfluss so weit wie möglich zurückgedrängt werden. Das wäre ein ORF-Bild für die Zukunft. (Beifall bei den Grünen.)

13.47

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Petzner. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

13.47.17

Abgeordneter Stefan Petzner (BZÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zweierlei. Einerseits: Wenn man den Bericht des Jahres 2010 liest, muss man natürlich sagen, dass die amtierende Geschäftsführung, besonders was die wirtschaftliche Aus­richtung – wir sind ja eine Wirtschaftspartei – des ORF betrifft, erfolgreich war. Erst­mals seit Jahren konnte wieder mit einem Plus von 24,9 Prozent abgeschlossen wer­den. Man hat ja auch zahlreiche Maßnahmen, unter anderem Personalreduktion, durchgesetzt. Das heißt, die wirtschaftliche Ausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich stimmt, die ist richtig.

Es ist auch im Bereich der neuen Techniken, etwa was das Internet betrifft, sehr viel geleistet worden. Ich erinnere an den großen Erfolg der TVthek – eine Maßnahme, die vor allem der Online-Direktor Thomas Prantner zu verantworten hat. Über 5 Millionen Abrufe im Jahr 2010 sprechen eine eindeutige Sprache. – Das ist der eine Bereich.

Der andere Bereich, der mich ein bisschen mit Sorge erfüllt, ist das Programm. Der ORF hat im Programm eine massive Schwachstelle, nicht nur personell mit dem un­säglichen Herrn Direktor Lorenz, der – Zitat Wrabetz – „das Unternehmen anbrunzt“ – Zitatende. Das heißt, man muss vor allem im Programm etwas tun, man muss das Vertrauen der Hörer und Seher in den ORF wieder stärken, denn der Quotensinkflug, meine Damen und Herren, hat in erster Linie damit zu tun, dass die Menschen nicht mehr auf die Unabhängigkeit und die Objektivität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vertrauen. Das ist das Problem und die zentrale Herausforderung, die wir haben. (Bei­fall beim BZÖ.)

Wenn vorhin Klubobmann Kopf lamentiert hat, was nicht alles beim ORF getan werden muss, und auch der Kollege Brosz, dann seien wir uns doch ehrlich: Gerade der ÖVP ist es immer nur darum gegangen: Wer wird in diesem Unternehmen was und wie sehr können wir intervenieren? Das „Moltophon“, bitte, ist mittlerweile berühmt-berüchtigt, und wir stehen dafür, dass das „Moltophon“ ausgeschaltet bleibt, meine Damen und Herren, und nicht mehr eingeschaltet wird, auch wenn es euch nicht passt. Darum geht es uns! (Beifall beim BZÖ.)

Ein Satz noch zu den Grünen. Ich meine, bei euch ist es das Gleiche: Bitte redet nicht von Unabhängigkeit! Der korrupteste, käuflichste, bestechlichste ORF-Mann ist euer Pius Strobl. Was der in diesem Unternehmen aufgeführt hat, das wäre auch strafrecht­lich einmal dringend aufklärungsbedürftig, meine Damen und Herren. (Beifall beim BZÖ.)

Die Einzigen – das kann ich hier mit Fug und Recht sagen –, von denen Sie keine ein­zige Personalforderung finden werden, jetzt auch in Richtung des 9. August, sind wir,