denn dem BZÖ geht es als einziger Partei nicht um einen parteipolitisch gefärbten ORF, sondern um einen starken, wirtschaftlich gesunden, rot-weiß-roten öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der für die Hörerinnen und Hörer und Seherinnen und Seher da ist und für keine politische Partei, ob es die Volkspartei ist oder ob es die Grünen sind. (Beifall beim BZÖ.)
13.49
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Wittmann. Ist Herr Dr. Wittmann im Saal? – Das ist nicht der Fall.
Dann rufe ich als nächsten Redner Herrn Abgeordneten Dr. Huainigg auf. Ich habe auf Wunsch 3 Minuten Redezeit für Sie eingestellt. Wenn Sie zu sprechen beginnen, beginnt die Zeitnahme zu laufen. – Bitte.
13.51
Abgeordneter Dr. Franz-Joseph Huainigg (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich mache öfters Diskussionen mit Jugendlichen über die Themen Demokratie und Parlament, und da frage ich sie auch, wie der Bundeskanzler heißt. Was glauben Sie, was die Jugendlichen sagen? Gibt es Vorschläge? (Ruf bei den Grünen: Kreisky!) – Faymann sagen sie nicht, auch Spindelegger sagen sie nicht, aber sie sehen statt einem Bundeskanzler eine Bundeskanzlerin, nämlich Angela Merkel.
Und ich frage Sie: Warum glauben Jugendliche, dass wir eine Bundeskanzlerin haben, dass Angela Merkel unsere Bundeskanzlerin ist? Weil Bundeskanzler Faymann so selten im ORF zu sehen ist? – Das glaube ich nicht, sondern sie sagen es deshalb, weil Jugendliche deutsche Sender ansehen und wegswitchen vom ORF, weil das Angebot für sie nicht interessant ist.
Ich glaube, es besteht großer Handlungsbedarf beim ORF, sein Publikum zu halten, denn aus dem Jahresbericht geht hervor, dass der durchschnittliche Seher von „Zeit im Bild“ 61 Jahre und der durchschnittliche Seher der ZIB um 13 Uhr gar 68 Jahre alt ist – wohlgemerkt, der durchschnittliche Seher. Also hier ist Sorge sehr wohl berechtigt, und der ORF muss gerade jugendliche Seher mehr an sein Programm heranführen.
Es gibt aber auch eine positive Nachricht, die im Jahresbericht nachzulesen ist, nämlich die Barriere-Freiheit für behinderte Menschen ist stark angestiegen, von 24 Prozent im Jahr 2009 auf 45 Prozent im Jahr 2010, und für heuer sind 55 Prozent Untertitelung vorgesehen. Das begrüße ich sehr, das freut mich sehr.
Dieser Erfolg hat zwei Ursachen: Die eine Ursache ist das ORF-Gesetz, in dem verankert ist, dass ORF-Programme barrierefrei gesendet werden müssen und dass die schrittweise Untertitelung erhöht werden muss. Ich erinnere an die schwierigen Diskussionen im Ausschuss zum ORF-Gesetz, bei denen immer wieder die Freiwilligkeit betont worden ist und dass der ORF das schon machen wird. Wir haben gesagt: Nein, es braucht eine gesetzliche Fixierung. – Und diese Fixierung ist gekommen, auch dank der Unterstützung und der Hartnäckigkeit unseres Klubobmannes Karl-Heinz Kopf, die auch gefruchtet hat. (Abg. Brosz: Das ist aber stark!)
Die zweite Ursache liegt an einer Person, nämlich Sissy Mayerhoffer, der Leiterin des Bereichs „Humanitarian Broadcasting“, die sich sehr für die Barrierefreiheit engagiert. Auch ihr ist dieser Erfolg zu danken.
Ich würde es richtig finden, wenn mehr behinderte Menschen als Moderatoren im ORF zu sehen sind. Ein erster Schritt wurde mit einer Rollstuhlfahrerin als Moderatorin gesetzt, das finde ich sehr positiv. Nur man sollte heuer – das ist mein Weihnachtswunsch – Peter Rapp als Ko-Moderator weglassen, denn er wird sich moralisch nicht mehr „derrappeln“. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
13.56
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