Ist der Kollege Stadler auf vorverlegter Wahlreise? (Weitere Ho-ho-ho-Rufe bei den Abgeordneten Scheibner und Grosz.) Aber ich glaube, dass Sie sich schon damit beschäftigt haben, denn Sie haben sich ja beruflich schon verändert mit der Eisenbahner-Uniform von Graz. Sie sind, glaube ich, jetzt bei der Straßenbahn engagiert. (Neuerliche Ho-ho-ho-Rufe des Abg. Grosz.)
Es sollte auch Ihnen zu denken geben, wo der wirkliche Stillstand herrscht: nicht bei SPÖ und ÖVP! Das wissen Sie aus der Steiermark, aber auch von der Bundesebene, wo mit der Einführung der Rettungsgasse auf Autobahnen eine wichtige Maßnahme beschlossen wird. Darüber wurde vielfach diskutiert, und ab 1. Jänner 2012 wird diese Maßnahme auch umgesetzt werden. Sie wird sicherlich dazu beitragen, viele Menschenleben zu retten.
Wenn wir uns im Verkehrsgeschehen die Unfallhäufigkeit anschauen, dann können wir feststellen, dass in den letzten 30 Jahren die Zahl der Verkehrstoten von 2 000 auf 700 zurückgegangen ist. Das ist ein Erfolg unserer Verkehrspolitik, aber das ist – das wissen wir – auch der Entwicklung in der Technik beziehungsweise beim Autobau zu verdanken.
Jedes Menschenleben, das durch zusätzliche Maßnahmen gerettet werden kann, verdient unseren Einsatz. (Demonstrativer Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Silhavy.) Wir haben heute vom Kollegen Heinzl schon gehört, um wie viele Minuten die Rettung aufgrund der Rettungsgasse schneller am Unfallort sein kann. Es gibt international gute Erfahrungen damit. Warum sollten wir das also nicht auch machen?
Wir haben dazu eine Petition an den Zweiten Nationalratspräsidenten eingebracht und dann im Verkehrsausschuss darüber diskutiert, wo Einstimmigkeit darüber erzielt wurde. In einer Ausschussfeststellung wurde festgehalten, dass der Pannenstreifen auch für die Bildung einer Rettungsgasse für Einsatzkräfte freigegeben wird.
Was wir noch brauchen, Frau Bundesminister – das haben Sie auch bereits im Ausschuss angekündigt –, ist eine umfassende Informationstätigkeit, eine Aufklärungstätigkeit. Das wird bei den Führerscheinneulingen im Rahmen der Fahrschulen geschehen, aber auch unsere älteren Verkehrsteilnehmer werden darüber entsprechend informiert werden. (Beifall bei der ÖVP.)
Herzlich möchte ich mich auch bei Ihnen, Frau Bundesminister, bedanken, und zwar für Ihren Einsatz in Bezug auf 100 km/h am Wechsel. Das kommt allen zugute, unseren Abgeordneten aus der Steiermark, aus Kärnten, allen Verkehrsteilnehmern, dass es nunmehr per 1. Juli dabei bleibt, dass auch weiterhin auf der Bergab-Strecke diese 100 km/h-Verordnung gilt.
Deshalb ein herzliches Dankeschön für die Zusammenarbeit in diesem Bereich. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
16.10
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte.
16.10
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! „Der Rettende fasst an und klügelt nicht.“ – Frei nach Goethe müsste man sagen: Die Retter handeln und vergeuden keine Zeit. Und wir wollen die Retter dabei unterstützen, indem wir heute gemeinsam die Rettungsgasse beschließen und damit keine unnötige Zeit weiter verschwenden.
Wir haben gehört, etwa 200 Unfälle pro Jahr gibt es auf den Autobahnen und Schnellstraßen. Und was glauben Sie, was diese fünf Minuten, die die Rettungsorgane schneller am Einsatzort sein können, bewirken, wenn man weiß, die ersten Minuten sind die,
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