Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll112. Sitzung / Seite 158

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zum 6. Punkt der Tages­ordnung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Wir gehen in die Debatte ein.

Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Heinzl. – Bitte.

 

16.04.56

Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundes­ministerin! Hohes Haus! Wer schnell hilft, der hilft doppelt! – das gilt ganz besonders in der Notfallmedizin. Pro Minute, die die Rettungskräfte bei einem Unfall schneller vor Ort sind, steigt die Überlebenschance der Schwerverletzten um rund 10 Prozent.

Leider hat die Praxis gezeigt, dass die Rettungskräfte oft nicht rechtzeitig zum Unfallort gelangen können, weil sie selbst im Stau stehen, und dadurch vergeht wertvolle Zeit. Es freut mich daher aufrichtig, dass wir heute hier im Hohen Haus die Einführung der „Rettungsgasse auf Autobahnen“ beschließen. Das heißt, bei einem beginnenden Stau sollen oder müssen bei einem Unfall zukünftig die Autofahrer auf der linken Spur zum linken und die Autofahrer auf der rechten Spur zum rechten fahrbaren Rand hin aus­weichen. Damit bildet sich in der Mitte der Fahrbahn eine Rettungsgasse, durch die die Einsatzkräfte zum Unfallort gelangen können.

Ich darf Ihnen berichten, sehr geehrte Damen und Herren, Hohes Haus, dass ich in Deutschland die Erfahrung gemacht habe, dass das Konzept der Rettungsgasse gut funktioniert. Durch die Rettungsgasse können die Einsatzkräfte im Schnitt bis zu 4 Mi­nuten früher am Unfallort sein.

Es ist uns sehr wohl bewusst, dass da eine Gesetzesänderung allein nicht genug
ist, sondern dass die Rettungsgasse auch im Bewusstsein der Bevölkerung verankert werden muss. Daher wird es ab Herbst eine große Informationskampagne von der Asfinag geben.

Zusammenfassend, sehr geehrte Damen und Herren, ist zu sagen: Die Rettungsgasse ist eine gute, wichtige Neuerung, die Menschenleben retten hilft. Ich möchte dir, sehr geehrte Frau Bundesministerin Bures, daher für die rasche Einrichtung der Rettungs­gasse auf Autobahnen danken. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Bartenstein.)

16.06

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Rädler zu Wort. – Bitte.

 

16.07.02

Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen! Ganz kurz zum Herrn Pilz noch, zum The­ma „Hirngespinst“, wo er gemeint hat, da ist wenigstens ein Hirn vorhanden. Das habe ich nicht abgestritten! Er setzt es halt immer ein bisschen falsch ein. Er wühlt immer in der Vergangenheit herum und redet hier immer irgendwelche Konstruktionen herbei, und das tut, glaube ich, der Demokratie nicht gut. Man sollte sich mit der Zukunft be­schäftigen. Und das ist auch beim heutigen Antrag der Fall. (Abg. Dr. Moser: Mit der Zukunft der Rettungsgasse!) Ja, mit der Zukunft der Rettungsgasse, Frau Mitglied des Verkehrsausschusses.

Auch zum Herrn Grosz möchte ich etwas sagen. Er hat die Situation im Grazer Ge­meinderat angesprochen und von Stillstand gesprochen. Haben Sie nicht den „Report“ gestern gesehen und gemerkt, wo der wahre Stillstand herrscht? – Beim BZÖ! (Ho-ho-ho-Rufe bei den Abgeordneten Scheibner und Grosz.) Ist Ihnen das alles entgangen?