Nobelpreisträger gemeint hat, Österreich stehe vor der Pleite – wirklich pleitegegangen.
Herr Kollege Bucher! Warum mussten wir eine Notverstaatlichung einer großen Bank durchführen? Warum mussten wir über Nacht ... (Abg. Strache: Weil die Bayern eine Pleite gebaut haben!) – Weil Ihre Freunde, Ihre Kollegen in Kärnten dieses Desaster verursacht haben. (Abg. Strache: Ihre CSU-Freunde! Eine bayerische Bank, das wissen Sie genau!)
Man kann im Parlament das Oberg’scheiterl spielen, aber dort, wo man Verantwortung trägt, richten Sie enormen Schaden an! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) 20 Milliarden Haftungen – im Vergleich zu 1,2 Milliarden Kredit! Also reden Sie nicht über Dinge, von denen Sie wirklich keine Ahnung haben, Herr Kollege. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei FPÖ und BZÖ.)
10.36
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Hübner zu Wort. – Bitte.
10.36
Abgeordneter Dr. Johannes Hübner (FPÖ): Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Stummvoll! Herr Kollege Stummvoll, Herr Kollege! (Abg. Dr. Stummvoll spricht mit Kollegen seiner Fraktion und reagiert nicht auf die persönliche Anrede des Abg. Dr. Hübner.) – Jetzt gebe ich auf, Kollege Stummvoll will nicht.
Ich versuche es mit Kollegen Krainer, auch er hat nette Dinge gesagt. Fangen wir mit ihm an; ich zitiere ihn nämlich sehr gerne. Kollege Krainer hat heute wieder meinen Lieblingssatz verlauten lassen, nämlich man solle die Fakten nüchtern anschauen.
Genau! Das kann ich auch Ihnen gleich sagen, Kollege Stummvoll. Es hilft nicht immer, zu sagen: Die Leute sind nicht so dumm, wie Sie glauben, sie sind viel g’scheiter!, Wir wissen das alles, Österreich hat profitiert!, Was Sie sagen, das ist alles eine Nebelgranate, und außerdem ist da noch die Hypo Alpe-Adria! – und schon sind Sie fertig mit der Erklärung. Deshalb würde ich die Ansage von Herrn Krainer vorziehen und sagen: Schauen wir uns einmal die Fakten nüchtern an, wie Österreich profitiert hat! (Beifall bei der FPÖ.)
Schauen wir sie uns einmal an! Kollege Stummvoll, Stichwort Profit in der Euro-Zone! Wissen Sie, welche Weltregion seit dem Jahr 2000 beziehungsweise 2001 – es trifft beides zu – am schwächsten gewachsen ist? – Europa. Wissen Sie, welche Region innerhalb Europas am schwächsten gewachsen ist? – Die Eurozone. Wissen Sie, welche Region Europas derzeit wirtschaftlich am destabilisiertesten ist? – Die Eurozone. Wissen Sie, wo die Länder mit der höchsten Perspektivenlosigkeit, mit der höchsten Arbeitslosigkeit liegen, ausgenommen nur einige schwarzafrikanische Regionen? – In der Eurozone. (Abg. Dr. Matznetter: In den USA!) – Herr Kollege, dass Sie das sagen?! Haben Sie von der Arbeitslosigkeit in den USA irgendwelche Statistiken gesehen? Haben Sie sie einmal mit Spanien oder Portugal oder mit Irland verglichen? (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) – Haben Sie einmal die Jugendarbeitslosigkeit in den USA verglichen mit jener Spaniens? (Weitere Zwischenrufe des Abg. Dr. Matznetter. – Staatssekretär Mag. Schieder: ... Prozent mehr Wachstum als wir!)
Aber schauen wir uns vielleicht andere Dinge an! Ich sage jetzt nicht, dass Frau Ministerin Fekter gesagt hat, das ist ein Geschäft, das wir mit Griechenland machen. Obwohl sie es gesagt hat, sage ich es nicht mehr, denn sie will es nicht mehr hören. Also gehen wir davon aus, nur der redlichen Debatte halber, dass sie es nicht gesagt hat. Gehen wir von anderen Dingen aus! Frau Ministerin Fekter hat uns heute erklärt,
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