es ist besser, so vorzugehen, wir haben es beim Klimaschutz gesehen: lieber den Ball flach halten und viele Tore schießen – wir werden über 35 Prozentpunkte erreichen.
Das Dritte, das, glaube ich, ganz wesentlich ist: Viele Bürger setzen auf die Photovoltaik. Und, Herr Kollege Hofer, Biogas haben wir an sich mit 4 Cent wirklich ordentlich abgesichert. Also da müssen die Mails Ausnahmen sein. Im Prinzip sollten alle in diesem Bereich eigentlich froh sein. Aber wie gesagt, viele Bürger setzen auf Photovoltaik. Ich glaube, dass wir jetzt eine tolle Anschubfinanzierung haben, die uns helfen soll, bis zum Jahr 2015 die Marktreife durch Netzparität zu erreichen. Denn wir wollen nicht ein Fördersystem, wo jeder irgendwie auf 13 Jahre abgesichert viel Geld kriegt, sondern die Wettbewerbsfähigkeit. Und weil wir da drinnen haben 50 Prozent Silizium und auf der anderen Seite auch die Kosten, die regional entstehen, ist das genau das Potenzial, das wir brauchen. Mit diesem Anschub kann sich unsere Wirtschaft technologisch entsprechend weiterentwickeln. Das heißt, auch da ein tolles Ausbaupotenzial. Und: Mit der Degression gehen die Kosten auch wieder entsprechend herunter.
Was wir auch in der Auseinandersetzung haben, ist die Fragestellung: Wie schaut es insgesamt aus? Wären nicht unlimitierte Förderungen besser gewesen? Danke allen, insbesondere von der Branche, die eingesehen haben, es ist doch viel besser, Planbarkeit, Kontinuität zu haben, wie wir vorgehen, nämlich potenzialorientiert. Warum? Wir haben jetzt alle Sektoren: Wasser – da gibt es eine Investitionsförderung von 16 Millionen € –, Biomasse, Biogas, Wind und Photovoltaik, so mit den Branchen miteinander aufgeteilt, dass genau die genehmigungsfähigen Potentiale abgedeckt werden.
Was ergibt das für uns, meine Damen und Herren? – Versorgungssicherheit, Kontinuität und genau die Planbarkeit, die wir brauchen. Daher meine ich, dass wir insgesamt eine gesetzliche Grundlage haben, Rahmenbedingungen haben, die uns weiterhelfen sollten – und die vor allem der Branche weiterhelfen sollten.
In diesem Zusammenhang darf ich mich herzlich bedanken beim Koalitionspartner – Kollege Hundstorfer sitzt ja hier –, aber auch beim SPÖ-Energiesprecher Katzian, aber natürlich auch bei den Vertretern der Opposition, insbesondere bei den Energiesprechern, bei Frau Brunner, bei Herrn Widmann, insbesondere natürlich bei unserem Peter Haubner, der die Schlussverhandlungen geführt hat.
Und ich möchte in diesem Zusammenhang auch Herrn Hofer sehr, sehr positiv erwähnen. Wir haben leider nicht zusammengefunden, was die Beschlussfassung anlangt (Abg. Scheibner: Er darf nicht!), aber Abgeordneter Hofer war es, der uns da konzeptiv weitergebracht hat. So stammt beispielsweise der Vorschlag, degressiv mit den 10 Millionen € zu arbeiten und damit Marktdruck zu erzeugen, vom Kollegen Hofer. Daher ein Dankeschön für diese Zusammenarbeit. Wir haben ja noch mehrere Themen in diesem Bereich zu behandeln und zu erledigen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei Abgeordneten von Grünen und BZÖ.)
Bedanken möchte ich mich aber auch bei der Branche insgesamt; ich kann aber jetzt nicht alle Branchenvertreter nennen, es gibt zu viele. Sozusagen stellvertretend für alle möchte ich Herrn Plank vom Verband Erneuerbare Energie Österreich anführen, der in seiner Verhandlungsführung wirklich seriös agiert hat, denn es macht ja wirklich keinen Sinn, uns nach oben zu lizitieren, dann keine Versorgungssicherheit und keine Finanzierbarkeit mehr zu haben, sondern es soll das alles seriös sein, und ich glaube, das ist es.
Meine Damen und Herren, am Schluss auch ein großes Dankeschön an mein eigenes Haus; es war da wirklich viel zu tun. Vielleicht haben Sie diesen Artikel im „Falter“ gelesen, in dem zu lesen war – Frau Abgeordnete Glawischnig hat ja Ähnliches
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