angesprochen mit der Wüste –, Ökostrom wäre ein Stiefkind der österreichischen Politik. – Ich kann Ihnen dazu nur sagen, ich habe mich mit diesem „Stiefkind“ – und wahrscheinlich ist das bei einigen von Ihnen auch so – mehr beschäftigt als mit meinen eigenen Kindern.
Ich hoffe, dass wir mit diesen Förderungen nicht bewirken, dass wir sozusagen das Kind Ökostrom in eine falsche Richtung hin erziehen oder überfördern, aber ich meine schon, dass wir da eine Balance gewährleistet haben und dass feststeht, dass wir mit dieser Entscheidung in Bezug auf Ökostrom, in Bezug auf erneuerbare Energie zur Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes beitragen, ebenso natürlich zur Versorgungssicherheit und zur Freiheit von Strom aus Atomkraftwerken.
In diesem Sinne nochmals ein Dankeschön allen Beteiligten. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ, Grünen und BZÖ.)
12.03
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Mag. Kuzdas. – Bitte.
12.03
Abgeordneter Ing. Mag. Hubert Kuzdas (SPÖ): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Meine Damen und Herren! Heute ist ein guter Tag für die Ökoenergie, und ich bin der Meinung, das ist ein zukunftsweisendes Gesetz. Es ist jedoch schade, dass aus irgendwelchen Überlegungen heraus nicht alle Parteien dem zustimmen.
Bereits mit der Novelle zum Ökostromgesetz 2008 wurde der Ausbaustopp, der durch das Gesetz 2006 verursacht wurde, aufgehoben. Die Novelle aus dem Jahre 2009 und insbesondere die Verordnung aus dem Jahre 2010 haben auf den Gebieten Windenergie und Photovoltaik geradezu einen Boom eingeleitet.
Mit der heute zu beschließenden Novelle machen wir wieder einen großen Schritt in die richtige Richtung, in Richtung der Zielerreichung für 2015 und 2020. Konkret bedeutet das ein Plus bei der Wasserkraft von 1 000 Megawatt, bei der Windkraft 2 000 Megawatt – in Abhängigkeit von der Verfügbarkeit der Standorte –, bei Biomasse und Biogas 200 Megawatt – in Abhängigkeit von den verfügbaren Rohstoffen – und bei der Photovoltaik 1 000 Megawatt.
Die Zielerreichung wird künftig auch überwacht durch die E-Control; bei Bedarf gibt es auch eine Anhebung im Wege einer Regierungsvorlage durch den Wirtschaftsminister.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Trotz aller Klagen, die man immer wieder hört, entwickeln sich die Bereiche der Ökostromerzeugung sehr gut, insbesondere Photovoltaik und Windkraft haben sehr gute Ausbauzahlen erreicht.
Leider wurde aufgrund der Wirtschaftskrise in einigen Bundesländern die Förderung für Photovoltaik eingestellt. Auch in den Gemeinden wurde die Förderung reduziert, eben aufgrund finanzieller Turbulenzen in den Gemeinden.
Gerade mit der jetzigen Novelle wird die Photovoltaik wieder besonders hervorgehoben: mehr Geld und eine einfachere Abwicklung insbesondere für die Photovoltaik-Kleinanlagen.
Kollege Hermann Schultes, du hast mich im Ausschuss etwas missverstanden, als ich zum Thema Windkraft gesprochen habe. Natürlich begrüße ich es, dass sich Windenergiebetreiber um gute Standorte reißen und den Gemeinden dafür auch einen Obolus leisten. Natürlich begrüße ich das, weil wir das Geld in den Gemeinden sehr gut brauchen können; das steht doch außer Diskussion. Ich habe es schon im Ausschuss gesagt: Auch in meiner Heimatgemeinde haben wir einstimmig den weiteren Ausbau von Windkraft-Anlagen beschlossen, weil das notwendig ist im Sinne
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