Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll113. Sitzung / Seite 109

Mit dem morgigen Beschluss wird sichergestellt, dass die hohe Qualität der österreichi­schen Facharbeiter, das Können, das Wissen, die Verlässlichkeit, die Einsatzbereit­schaft der österreichischen Facharbeiterinnen und Facharbeiter nachhaltig gewährleis­tet bleibt. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

13.35

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Riepl. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

13.36.04

Abgeordneter Franz Riepl (SPÖ): Herr Präsident! Hohers Haus! Herr Bundesminister! Im Tätigkeitsbericht Oesterreichs Energie finde ich ein Bild von Ihnen (in Richtung von Bundesminister Dr. Mitterlehner), aber zudem auch einen Satz, der wichtig ist. Mit dem möchte ich beginnen – und der lautet:

Im Sinne eines funktionierenden Wettbewerbs muss ich als Minister auch auf die Zufriedenheit der Kunden achten. – Zitatende.

Das gilt für den Strompreis, aber ich glaube auch – diese Vorlage jetzt ist ja der Beweis dafür – für den Spritpreis. Auch da geht es darum, dass man die Kunden nicht vergisst und eine Politik macht, die lebensnah ist.

Die Autofahrer fragen sich natürlich: Wo finde ich die günstigste Tankstelle? Wann soll ich tanken: in der Früh oder am Abend? Wir haben heute schon gehört, mehrmals am Tag gibt es Preisänderungen, und das wird von den Menschen in zunehmendem Maße nicht mehr verstanden.

Die Preisauszeichnungsfrage bei den Tankstellen ist ebenfalls ein Thema. Einmal steht der Dieselpreis als erstes ganz oben, einmal ganz unten. Ich warte nur, bis der Dieselpreis irgendwann einmal in der Mitte angeführt wird, damit die Verwirrung noch größer wird. Also all diese Fragen sind am Rande dieser ganzen Transparenz auch zu sehen.

Mit dem heutigen Beschluss machen wir einen Schritt zu mehr Transparenz. Wir schaffen, wie schon gesagt worden ist, eine Preistransparenz-Datenbank zur besseren Orientierung der Konsumenten, der Autofahrer. Vergleichbarkeit wird leichter möglich. Wichtig ist auch, dass die Autofahrer wissen, dass es diese Transparenzdatenbank gibt und man diese auch nützen kann.

In diesem Zusammenhang sollte man auch gemeinsam besondere Anstrengungen in die Richtung machen, dass es in Kombination mit den Navisystem-Herstellern und mit den Autofahrerklubs so weit kommt, dass man, wenn man in das Auto einsteigt und das Navi aufdreht, nicht nur sieht, wo eine Tankstelle ist, sondern dass vielleicht durch ein Blinken angezeigt wird, wo eine billige Tankstelle ist. Das wäre doch eine tolle Sache. Technisch müsste das möglich sein; es gibt ja schon entsprechende Versuche in diese Richtung. Vielleicht können Sie dann, Herr Bundesminister, wenn Sie sich zu Wort melden, dazu auch etwas sagen.

Bei der Auflistung in dieser Datenbank ist es auch noch wichtig, darauf hinzuweisen, dass die billigsten Tankstellen aufgezeigt werden und nicht die teuersten, denn die sind uninteressant. Sonst könnte es ja passieren, dass sich eine billigere Tankstelle viel­leicht noch zeitgerecht nach einer teureren richtet und ebenfalls teurer wird. Das wollen wir auch nicht. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiger Hinweis, um eine Preis­an­gleichung nach oben während des Tages zu verhindern.

Besonders möchte ich erwähnen, dass sich die Autofahrerklubs, insbesondere der ARBÖ, aber natürlich auch der ÖAMTC, in diesem Themenfeld schon sehr stark engagiert haben.