Das Prinzip der Neuen Mittelschule ist ein hohes Maß an Eigenverantwortung an den Schulstandorten. Mir ist es wichtig, österreichweit Qualitätskriterien zu definieren, die von der Approbationskommission geprüft und in hoher Eigenverantwortung am Schulstandort auch gelebt werden. Das, was ich höre, wenn ich an den Schulen bin, ist „wir und unsere Schule“. Es gelingt da ein hohes Maß an Motivation, an Selbstbewusstsein und an gutem Arbeitsklima. Teamteaching ist dafür eine wichtige und gute Voraussetzung.
Ich freue mich sehr, dass die Entwicklung der Neuen Mittelschule gemeinsam mit dem Regierungspartner jetzt entschlossen weitergeht. Die Neue Mittelschule wird – davon bin ich überzeugt – zur Leistungsschule für unsere Jugend. Die Neue Mittelschule wird zu einer persönlichen Kaderschmiede. Sie festigt Grundkompetenzen und ist die Basis für spätere Spezialisierung. Spitzenleistungen brauchen eine breite Basis, und die Neue Mittelschule ist ein gutes Fundament dafür.
Beim Ausbau der Neuen Mittelschule müssen wir ohne Zweifel auf Qualität achten. Der AHS-Lehrplan für die Neue Mittelschule ist dabei für mich ein wichtiger Punkt, ebenso einheitliche Qualitätskriterien und klare Berechtigungen nach der achten Schulstufe. Die entsprechenden Budgetmittel sind im Bundesfinanzrahmengesetz vorgesehen. Bestandsgarantie und Finanzierungsgarantie waren mir immer wichtig.
Eine breite Informationspolitik in allen Facetten und Formaten ist für die Reformpolitik unverzichtbar und wird von mir im Herbst entschlossen fortgesetzt. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)
15.17
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Redezeit der nun zu Wort gemeldeten Abgeordneten beträgt gemäß Geschäftsordnung jeweils 5 Minuten.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.
15.18
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich tue mir ein bisschen schwer, jetzt mit jemandem in die Diskussion zu treten, den ich bisher aufgrund seiner fachlich kompetenten Art sehr geschätzt habe – nach wie vor schätze, was das Inhaltliche betrifft –, nämlich mit Kollegen Walser, nicht nur weil er ein Landsmann und auch Schulleiter ist. Die Art und Weise, wie er plötzlich versucht, populistische Aktivitäten zu setzen, um genau in jene Boulevardblätter zu kommen, die er kritisiert, ist für mich überraschend. Ich bedauere das, das muss ich Ihnen sagen.
Sie wissen, wie aktiv die Ministerin unterwegs ist, trotz aller inhaltlichen Kritik – darüber kann man diskutieren. Sie wissen, wie engagiert sie bei den Themen ist. Sie wissen, wie aktiv sie in den Bundesländern ist. Sie wissen, dass das notwendig ist.
Wir als SJler, Rote Falken, Sie vielleicht als Pfadfinder, haben gelernt: Tue Gutes und rede darüber! – Wir haben hier die Aufgabe, die Dinge auch zu transportieren (Zwischenruf der Abg. Dr. Moser), natürlich auch in Medien, die auch genau jene lesen, die zu den Zielgruppen gehören, die wir ansprechen wollen. Und das sind die Bereiche, die Sie jetzt sehr populistisch aufblasen, diskutieren (Abg. Dr. Walser: Das ist eine Anfragebeantwortung!), um abzulenken, weil Sie ganz genau wissen, dass im Bereich Bildung unglaublich viel geschieht. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Es ist nicht der einzelne große Wurf, da wir diesen aufgrund der Strukturen, die Sie auch kennen, nicht machen können, aber wir setzen ganz entschieden Schritt für Schritt in Richtung einer leistungs- und chancengerechten Schule der Zukunft. Das wissen Sie.
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