Lassen Sie uns die Lösung dieser Probleme endlich angehen. Österreich muss runter von der Bildungsbremse. (Beifall bei den Grünen.)
15.12
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich nun zu einer Stellungnahme Frau Bundesministerin Dr. Schmied zu Wort gemeldet. Die Redezeit sollte 10 Minuten nicht übersteigen. – Bitte.
15.12
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Zur parlamentarischen Anfrage von Herrn Abgeordnetem Walser nehme ich sehr gerne Stellung, wenngleich ich gleich zu Beginn anmerken muss, dass mich die Prioritätensetzung Ihrer parlamentarischen Anfragen, Herr Abgeordneter, und Ihr Verhalten gegenüber meiner Person in letzter Zeit etwas verwundern. Bewusst nehme ich daher heute auch Bezug zu Ihrem Versuch, Herr Abgeordneter, meine Reiseplanung zu skandalisieren.
Ich lege als Bildungsministerin und als Kunst- und Kulturministerin großen Wert darauf, auch in den Bundesländern und Regionen präsent zu sein. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Meine Präsenz und meine Arbeit in den Bundesländern und in den Regionen sind mir sehr wichtig. So lade ich regelmäßig zu Schulpartner-Dialogen ein, besuche einzelne Schulstandorte, halte Vorträge an Pädagogischen Hochschulen, nehme an bildungspolitischen Diskussionen teil, und es ist mir auch wichtig, Kulturinitiativen und auch einmal etwas entlegenere Schulstandorte zu besuchen.
Mein Terminplan ist sehr straff, gut organisiert. Ich bin es gewohnt, sehr diszipliniert zu arbeiten – und da brauche ich auch Mobilität.
Es ist mir wirklich ein Anliegen, Ihre Untergriffe hier zurückzuweisen. Das hat aus meiner Sicht mit konstruktiver (Zwischenruf der Abg. Dr. Moser), niveauvoller bildungspolitischer Oppositionspolitik nichts zu tun! (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Dr. Walser: Ich habe Ihre Anfragebeantwortung besprochen, sonst nichts! Sagen Sie mir einen Untergriff!)
Nun zum aktuellen Thema: Informationspolitik zur Neuen Mittelschule. Im Zeitraum Jänner 2010 bis Mai 2011 wurden insgesamt sieben Inserate geschaltet. In diesen Inseraten – es ist da ja nicht übertrieben viel Platz – wurde kurz und prägnant über die Neue Mittelschule informiert. Es war mir wichtig, jeweils auch Verweise auf weitere Informationsquellen anzugeben, die Sachverhalte und weitere Details genau darstellen.
Auch wurden konkrete Beispiele zitiert, Zitate von Beteiligten wiedergegeben. Und ich kann Ihnen nur sagen, dass die Resonanz, die bei mir eingegangen ist, sehr positiv war, der Wunsch nach mehr Information damit auch geweckt wurde und auch Informationskanäle genutzt wurden. Als Beispiel bringe ich das Netzwerk Elterninformationen im Rahmen der Neuen Mittelschule, das auch Ausfluss dieser Informationspolitik war.
Warum ist das wichtig? – Sie wissen es: Weil ganz viele Menschen betroffen sind, Eltern, Schüler, Lehrer, Großeltern, weil wir derzeit viele Reformprojekte umsetzen, die zum Teil Verunsicherung hervorrufen und daher Information brauchen. Inserate sind nur ein Weg, Schulpartnerdialoge sind ein anderer, viel persönlicherer Weg. Die regionale Präsenz vor Ort ist wichtig genauso wie Vernetzungstreffen, Leadership Academy oder eine lebendige Schulpartnerschaft, die wir auch seitens des Ministeriums mit Informationen versorgen.
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