qualitativ hochwertige Menschen in unserem System haben. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Prinz.)
15.45
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Schenk zu Wort. – Bitte.
15.45
Abgeordnete Martina Schenk (BZÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich beziehe mich in meinem Redebeitrag auf unseren Antrag zum Mutter-Kind-Pass, also diesen in einen Eltern-Jugend-Pass zu ändern. Dieser Antrag ist vom Inhalt her sehr wichtig, das haben die Vorrednerinnen und Vorredner heute auch schon erwähnt. Die derzeitige Form des Mutter-Kind-Passes entspricht nicht mehr den Anforderungen, wir müssen da eine Änderung vornehmen.
Es kommt immer öfter zu Entwicklungsstörungen bei Kindern und bei Jugendlichen: in der Motorik, in der Sprache, in der Wahrnehmung. Vernachlässigung und psychische Störungen resultieren daraus, dass Eltern überfordert sind und den Kindern nicht mehr die benötigte Aufmerksamkeit schenken können. Wir haben jetzt in unserem Antrag einen Forderungskatalog angeführt, der auch evident und bekannt ist. Zum Beispiel fordern wir die jährliche Untersuchung bis zum Ende der Schulpflicht – das ist ein sehr wichtiger Punkt – und daraus resultierend dann, wenn Auffälligkeiten festgestellt werden, kostenlose Therapien.
Weiters wollen wir auch die Auszahlung der Familienbeihilfe an die im Pass vorgeschriebenen Untersuchungen knüpfen. Das wurde von den Grünen zwar kritisiert, wir halten diese Maßnahme, diese Forderung aber für wichtig und unabdingbar und rücken davon auch nicht ab. (Beifall beim BZÖ.)
Herr Minister, Sie haben sich heute und auch im Ausschuss zu unserem Antrag geäußert und ihn quasi damit abgetan, dass der FLAF dadurch zusätzlich belastet werden würde. Wir sehen das nicht so. Meine Kollegin Haubner hat ja unser Sanierungspaket zum FLAF schon in ihrem vorherigen Redebeitrag noch einmal ausführlich erklärt. Das Sanierungspaket liegt auch im Ausschuss, sollte dort auch behandelt werden, ist aber leider vertagt worden.
Wenn ich mir die Aussagen von Ihrem Herrn Staatssekretär Kurz von gestern in Erinnerung rufe, wo er das 20-Punkte-Programm vorgestellt hat, ist eine Forderung die verpflichtende Vorsorgeuntersuchung in der Pflichtschule. Darum verstehe ich auch Ihre Ablehnung nicht, denn das ist auch eine Forderung, die wir aufstellen, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Ich möchte aber noch kurz auf die Historie dieses Antrages eingehen. Wir haben diesen Antrag ja bereits in abgeänderter Form im Sommer 2010 eingebracht. Dieser Antrag wurde hin und her geschickt, vom Gesundheitsausschuss in den Familienausschuss, vom Familienausschuss in den Gesundheitsausschuss, wieder zurück in den Familienausschuss. Wir haben am 21. Juni diesen Antrag noch einmal im Familienausschuss gestellt.
Was ist dort passiert? – Er wurde wieder abgelehnt, weil der Familienausschuss nicht das zuständige Gremium sei, sondern der Gesundheitsausschuss, meine sehr geehrten Damen und Herren. Also ich komme mir vor wie beim lustigen Anträge-hin-und-her-Schicken. Das kann doch nicht Sinn und Zweck der Sache sein. Da geht es um die Sache, und da geht es um eine wichtige Sache, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall beim BZÖ.)
Frau Kollegin Binder-Maier hat sich im Ausschuss auch nicht zum Inhalt geäußert, sondern hat lediglich darauf hingewiesen, dass zunächst einmal das Mutter-Kind-Pass-
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