Oberösterreicher – das ist vergessen worden. Danke vielmals! Und Energie ist auch vergessen worden. Fünf Seelen haben wir dann schon!
Wenn vom Wirtschaftsminister bestimmte Dinge, bestimmte Gesetzesbeschlüsse als gut erachtet werden, dann kann er sie als Jugendminister, also dann kann die Seele in der Brust des Ministers im Zuge der Jugenddebatte sie ganz einfach nicht gutheißen. Das geht nicht! Die Familienbeihilfe und deren restriktive Regelungen und Kürzungen im Budgetbegleitgesetz 2011 sind dafür das beste Beispiel.
Die Beschlüsse über Kürzungen der Familienbeihilfe, das waren keine Sternstunden. Es waren keine, und das weiß der Minister auch. Jedes Mal, wenn vor allem die Grünen darauf hinweisen, verdreht der Herr Minister immer gerne die Augen. Die Frage ist: Verdreht er die Augen als Wirtschaftsminister oder als Jugendminister? – Wenn er sie nämlich als Jugendminister verdreht, dann würde ich von ihm erwarten, es auch wieder in die richtige Richtung biegen zu können.
Kollegin Fürntrath-Moretti hat es zuerst angesprochen, und ich möchte auch noch einmal wiederholen: 61 Prozent der Studierenden müssen 20 Stunden pro Woche arbeiten! Wenn die Familienbeihilfe nun gekürzt wird – und das wurde sie mit 1. Juli 2011 –, dann bedeutet das, dass das Geld, das dann nicht mehr bezogen wird, wieder erarbeitet werden muss; was bedeutet, dass die Studierenden wahrscheinlich noch mehr arbeiten müssen, um ihr Studium wirklich vollenden zu können und um auf das monatliche Budget von 820 € zu kommen.
Das ist nicht geregelt, das steht völlig im Raum, wie das passieren soll, neben der Diskussion über Bachelor-Studienabschlüsse und deren Anerkennung oder Nicht-Anerkennung und wie das irgendwie im Berufsleben weitergeht. – Das ist das eine.
Das andere ist, dass die Familienbeihilfe bis dato noch immer nicht direkt ausbezahlt wird. Es hat 2008 eine Entschließung gegeben – der Antrag wurde damals von den Kolleginnen Rudas und Fuhrmann eingebracht – zur direkten Auszahlung, und zwar war das noch in der letzten Gesetzgebungsperiode im Mai.
Es wäre jetzt endlich an der Zeit, zumindest die Direktauszahlung hier voranzutreiben. Die Entschließungen liegen vor. Die Möglichkeiten gibt es. Es braucht hier endlich gesetzliche Rahmenbedingungen.
Das Ökostromgesetz, Herr Energieminister – in diesem Fall –, ist jetzt unter Dach und Fach. Ich gehe davon aus, dass Sie jetzt als Jugend- und Familienminister einige Gesetze angehen werden. (Beifall bei den Grünen.)
16.02
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Obernosterer. – Bitte.
16.02
Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich beziehe mich auf den Antrag der Abgeordneten Haubner, den FLAF in ein Jugend- und Familienzentrum umzugestalten.
Wie wir wissen, war am 30. und 31. Mai dieses Jahres die Sicherung der Familienleistungen eines der Hauptthemen der Regierungsklausur. Es ist aber auch jedem bewusst, dass wir, wenn wir die Sicherung der Familienleistungen auch in Zukunft gewährleisten wollen, den FLAF evaluieren und natürlich auch sanieren müssen, weil wir mit den Arbeitgeberzahlungen von 4,5 Prozent der Lohnbemessungsgrundlage bei Weitem nicht mehr auskommen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite