will ich nur einige Zahlen nennen. In Österreich leben rund 1,543 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, das ist fast ein Fünftel unserer Bevölkerung.
Man könnte auch, wenn man die Geschichte betrachtet, sagen: Migration ist nicht immer automatisch negativ. Es kann auch positive Beispiele geben. Denken wir an Persönlichkeiten wie zum Beispiel Prinz Eugen, Beethoven oder Mozart, die Österreich sehr bereichert haben, mit denen Österreich bekannt und berühmt geworden ist. (Die Abgeordneten Mag. Stadler und Strache: Mozart als Integrationsbeispiel?! – Allgemeine Heiterkeit.)
Allerdings müssen wir uns mit dem Thema Migration nicht nur national, sondern auch international, auf europäischer Ebene beschäftigen. Meine Damen und Herren, weder Überreaktion noch Hysterie, sondern wohlüberlegtes, vorausschauendes und verantwortungsvolles Handeln sind in einer sensiblen Materie wie dieser gefragt. Die Experten des Innenministeriums und unsere Frau Bundesministerin Mag. Mikl-Leitner werden dieser Aufgabe wirklich hervorragend gerecht, sie wird von ihnen bestens wahrgenommen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: Er hat Mozart aufgestellt! Furchtbar!)
19.05
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Mag. Korun zu Wort. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.05
Abgeordnete Mag. Alev Korun (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Es freut mich zu hören, dass sich die ÖVP offensichtlich für einen sehr liberalen Ansatz bei der Integration entschieden hat und nun auch Salzburger in Wien integrieren möchte beziehungsweise davon ausgeht, dass der Salzburger Wolfgang Amadeus Mozart ein in Wien beziehungsweise in Österreich gut Integrierter war. (Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler.) – Nein, ich finde es wirklich erfreulich, es ist nicht sehr sarkastisch gemeint.
Die Entwicklung, dass der Petitionsausschuss die Petitionen an die inhaltlich zuständigen Ausschüsse weiterleitet, ist durchaus erfreulich. Das begrüßen wir. Wir gehen davon aus, dass es auch so weitergehen wird.
Was die beiden vorliegenden betrifft, waren wir und war ich sehr erstaunt, dass dazu eigentlich kaum inhaltliche Wortmeldungen im Innenausschuss gekommen sind, abgesehen von den Grünen. Deshalb haben wir uns dafür entschieden, zwei Entschließungsanträge zu diesen Punkten einzubringen, die mehr oder weniger wortwörtlich, aber inhaltlich auf jeden Fall zu hundert Prozent die Anliegen dieser beiden Forderungen übernehmen.
Deshalb bringe ich zunächst folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Korun, Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Petition „Eine rasche menschenrechtskonforme und humanitäre Reform des österreichischen Fremdenrechts“
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Nationalrat eine menschenrechtskonforme und humanitäre Reform des österreichischen Fremdenrechts vorzulegen, das jedenfalls ein Verbot der Schubhaft für Minderjährige sowie ein generelles Bleibe-
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