Also das gehört ins Kabarett, das ist ein Ausspruch der Sonderklasse! Und noch besser ... (Abg Grosz: Er kann fehlerfrei lesen!) – Ja, das ist richtig. Richtig. – Wenn ich mir das heute alles anschaue, was wir aufzuarbeiten haben (Abg. Ing. Westenthaler: Was haben wir bei euch aufgearbeitet?), dann kann ich nur sagen: Da kann ich gleich einsteigen bei der Kärntner Landeshypo Alpe-Adria Bank, der Hausbank des Ziehvaters der beiden Parteien hier herinnen. Das ist ein Milliardengrab der Sonderklasse dort. Ein Milliardengrab! (Abg. Petzner: Deutsche Bank!) Endlich gibt es im Kärntner Landtag auch dazu einen Untersuchungsausschuss.
Aber ich möchte Ihnen ... (Abg. Ing. Westenthaler: Länderbank!) – Nein.
Zur Verdrängung ist etwas zu sagen. Ich habe mir das „ZiB 2“-Interview angesehen, das Armin Wolf mit Martin Graf geführt hat. (Abg. Dr. Graf: Kommunalkredit!) Armin Wolf hat Martin Graf gefragt – das Interview hat fast Kultstatus –: Damals war doch Uwe Scheuch FPÖ-Generalsekretär? – Heute, sechs Monate unbedingt. Wir werden sehen, ob es in der zweiten Instanz so bleibt.
Heinz-Christian Strache – Mitglied des Bundesparteivorstands; Herbert Kickl –persönlicher Referent von Jörg Haider; der heutige zweite Generalsekretär Vilimsky – Geschäftsführer der FPÖ Wien; John Gudenus – im Bundesvorstand.
Und dann stellte er die Frage –
also heute viele Leute, die damals schon dabei wa-
ren –: Würde es Sie nicht interessieren, wofür die
FPÖ von der Telekom 200 000 € bekam?
Die Antwort von Martin Graf: Selbstverständlich! Und deswegen wollen wir auch Aufklärung haben, schlussendlich einen Untersuchungsausschuss, weil wir der Justiz nicht mehr in dem Ausmaß trauen, wie wir es für angebracht halten. – Wahrscheinlich hat er mit dem Böhmdorfer, dem freiheitlichen Justizminister vorher ein Gespräch geführt.
Sie sagen schlicht und einfach, Sie können es gar nicht innerparteilich aufklären, Sie brauchen einen Untersuchungsausschuss extra für die FPÖ. – Das ist faszinierend, weil das eigentlich zeigt, in welcher Situation Sie offensichtlich sein müssen, wenn Sie in diesen Verdrängungs- und Vergesslichkeitsapparat einsteigen, der seinen Höhepunkt findet, indem Sie dann in Ihrer Stellungnahme sagen: Und außerdem hat sich der Herr Grasser von uns als Erster verabschiedet – was so nicht gestimmt hat. Der Herr Grasser hat sich von Ihnen verabschiedet und ist dann nämlich zum Wolfgang Schüssel gegangen, beide haben eine Pressekonferenz gemacht, und er war plötzlich der parteilose Finanzminister. – Das ist die Wahrheit!
Wir sollten einfach bei der Wahrheit bleiben! Und wenn wir die Geschichte seit dem Jahr 2000 aufarbeiten, dann auch deswegen, damit diese gigantischen Verführer aufgezeigt werden, die sich hinstellen und den Leuten das Blaue vom Himmel versprechen und ihnen sagen, jawohl, die Anständigen und die Tüchtigen sollen wieder eine Chance bekommen, die sagen, alle anderen sind es, da rennen so viele Schmarotzer herum, die müssen wir beseitigen, diese Republik, diese Altparteien, diese Privilegien, diesen Pfusch, diese Kriminalität. Aber dann, wenn sie selber dort sind, sitzen wir heute hier und können die Scherben dieser Zeit aufräumen.
Darum geht es! Es geht darum, dass nie wieder jemand mit diesem Verführungsanspruch und diesen Lügen so einen Erfolg hat, wie es im Jahr 2000 der Fall war. Und das ist ein ganz wichtiger Punkt, den wir hier aufzuarbeiten haben. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich will die Liste gar nicht fortsetzen, die Redezeit geht langsam dem Ende entgegen, aber wenn man sich das anschaut ... (Zwischenrufe bei der FPÖ.) – O ja, nein, nein. – Wenn man sich das alles anschaut, dann muss ich Ihnen sagen: Jetzt ist die Justiz gefragt, und zwar fundamental gefragt. Das ist auch schon der Fall, und wir werden sie
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