Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll124. Sitzung / Seite 160

lungen gibt. Damit sind wir auf dem richtigen Weg, und es wäre, glaube ich, gut, dies auch einmal, zumindest in einem Nebensatz, zu erwähnen.

Das Ganze wird mit Leistungs- und Chancengerechtigkeit im Bereich der Bildungsstan­dards ausgebaut, die nicht, wie die Frau Kollegin Glawischnig gesagt hat, jetzt auf Eis gelegt sind. Ganz im Gegenteil: Sie sind ein wichtiger Bestandteil der neuen, moder­nen, leistungsgerechten Schule, um in der vierten und achten Schulstufe, bis hin zur neuen Matura, neue Qualitätsanforderungen zu setzen. Es zeigen sich jetzt schon Ansätze, dass sich die Qualität des Unterrichts wesentlich verbessert.

Daher kann man nicht von Stillstand, von Selbstblockade, von Bildungssparkurs und so weiter reden, und was da noch alles an Schlagwörtern und Worthülsen in den Raum gestellt wurde.

Abschließend möchte ich sagen: Der Weg, den wir gehen wollen – und ich glaube, alle gemeinsam gehen wollen –, ist eine leistungs- und chancengerechte Schule für alle zu errichten und zu haben, bei der kein Kind zurückbleibt und wo möglichst alle jungen Menschen ihre Chancen nützen können. Dafür arbeiten wir, und davon lassen wir uns auch von noch so vielen Schwarzmalern nicht abhalten. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

16.51

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.

 

16.51.15

Abgeordneter Peter Mayer (ÖVP): Frau Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Minister! Frau Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich frage mich oft, und das vielleicht sehr laienhaft, welche Erfolgskennzahlen man heranziehen kann, um Bil­dungspolitik zu messen. Ist das vielleicht die PISA-Studie, die aussagt, wir haben im internationalen Vergleich schon relativ hohe Kosten, aber nur mittelmäßige Ergeb­nisse? Oder soll man die Anzahl der Akademiker in der Bevölkerung als Erfolgs­kennzahl heranziehen? Oder vielleicht den Anteil der Lehrer, die wir beauftragen, im Bildungsbereich tätig zu sein?

Ich glaube vielmehr, es wäre vielleicht praxisorientiert, wenn wir sagen: Orientieren wir uns an der Jugendarbeitslosigkeit, um zu sehen, wie erfolgreich wir in der Bildung sind. Wir haben nach wie vor eine hohe Anzahl an Jugendlichen, die nach dem neunten Pflichtschuljahr keine Ausbildung machen. Wir haben zum Beispiel in Oberösterreich die Ausbildungsverpflichtung nach dem neunten Schuljahr angedacht und werden diese auch vorantreiben. Das ist ein wichtiger Punkt, denn Menschen brauchen Arbeit und müssen dafür auch dementsprechend qualifiziert sein. Letztendlich sollten wir eine niedrige Arbeitslosenzahl haben. Daraus folgen mehr Wohlstand und mehr Wirtschaftsleistung für Österreich. (Beifall bei der ÖVP.)

Aber wir sollen uns nicht auf Erfolgen ausruhen, sondern in die Zukunft investieren, und dazu haben wir heute Vormittag unsere Finanzministerin Maria Fekter gehört. Sie hat vor allem drei Dinge gesagt: erstens Sparen, zweitens Sparen und drittens Spa­ren – nicht bei Familie, Bildung, Wissenschaft und Forschung. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Was ist denn bei den Familien? Sagen Sie bitte eine konkrete Maßnahme im Familienbereich!)

Wenn die Kollegin Glawischnig gerade den Kopf schüttelt und sie in ihrer Rede vom Streichkonzert in Loipersdorf gesprochen hat, möchte ich schon darauf hinweisen, dass 2009 gerade für die Familien wesentliche Schritte beschlossen worden sind und die Schritte, die in Loipersdorf gesetzt worden sind, höchstens ein halber Rückschritt sind, denn wenn ich die Leistungen von heute mit den Leistungen von 2008 vergleiche,