stark ansteigende Burnout-Rate bei Ärzten, aber auch bei Schwestern. Das heißt, die Anforderungen an dieses System sind größer geworden. Sehr unverdächtig zum Beispiel ist die ehemalige Stadträtin und Abgeordnete Pittermann, die gesagt hat, unser System werde zu Tode dokumentiert. Dasselbe sagt auch der deutsche Ärztekammerpräsident über das deutsche System. Es geht nicht um Geld, sondern darum, dass heute sehr viel Geld durch unnütze Bürokratie verschleudert wird. Damit etwa müsste sich eine Reform befassen.
Ich komme zum Schluss. Eigentlich bin ich stolz auf das österreichische System, es ist aber ein Bohren von harten Brettern, dieses System auf dem Niveau zu halten. Gott sei Dank haben wir erst gestern wieder eine Höchstnote von Eurobarometer erhalten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
19.12
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Jury. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.12
Abgeordneter Josef Jury (FPÖ): Sehr geehrte Frau Bundesminister! Es ehrt dich sehr, Kollege Dr. Rasinger, dass du unser wirklich gutes Gesundheitssystem lobst, aber wenn ich mir die Untätigkeit unserer Bundesregierung anschaue, dann weiß ich nicht, wie lange wir dieses gute Gesundheitssystem für unsere Kinder, für die nachfolgenden Generationen aufrechterhalten können.
Zum vorliegenden Budgetentwurf ist zu sagen – wie wir heute auch schon gehört haben –: eine Fortschreibung des Bundesfinanzrahmengesetzes von 2009 bis 2014. Österreich ist in der glücklichen Lage, dass die Steuereinnahmen aus dem Jahr 2010 noch sehr gut fließen. Aber die Erleuchtung für unsere Bevölkerung könnte sehr bald eintreten. Gerade aufgrund der Untätigkeit, der Reformverweigerung unserer Bundesregierung müssten eigentlich die Alarmglocken läuten.
Zu den Banken sei noch kurz angemerkt – das richtet sich an die Adresse unserer Frau Bundesminister –: Immer wieder gibt es Verunglimpfung und politische Polemik von ihrer Seite gegenüber der Hypo Alpe-Adria-Bank in Kärnten. Auch andere Banken in Österreich, zum Beispiel die Hypo Niederösterreich, verspekulieren 1 Milliarde €, aber das heißt dann in den Medien: Der Erfolg der Veranlagung wurde um 1 Milliarde € nicht erreicht.
Schauen wir uns den Haftungsrahmen des Landes Wien für die Bank Austria und UniCredit an: auch da noch 16 Milliarden €. Da müssten eigentlich die roten Lichter aufleuchten, gerade bei der Sozialdemokratie, die die Hypo Alpe-Adria auch immer wieder in einem schlechten Licht erscheinen lässt.
Oder, Frau Bundesminister, die Erste Bank: 1,8 Milliarden € Verlust. Ein Rückblick auf das Jahr 2005 zeigt, dass die Erste Bank 60 Prozent der Banca Comerciala Romana, der größten rumänischen Bank, gekauft hat. Der Gegenwert ist von Analysten mit 600 Millionen € beziffert worden – um 3,5 Milliarden € hat die Erste Bank im Jahr 2005 diesen Deal abgewickelt! Aktuell schreibt die Erste Bank einen Verlust von 1,8 Milliarden €, zahlt die Staatshilfe nicht zurück. Angesichts dessen, meine sehr geehrten Damen und Herren auch von der ÖVP mit eurem obersten Sparkassenvertreter und Erste-Vorstandsmitglied Michael Ikrath, könnte man sich selbst bei der Nase nehmen.
Zum Budget ist abschließend noch zu sagen – in Ihren Worten, Frau Bundesminister –: Step by step zum Big Bang, Schritt für Schritt zum Zerplatzen der rot-schwarzen Regierungskoalition durch Untätigkeit und durch Verschleierung der Tatsachen vor der Bevölkerung. (Beifall bei der FPÖ.)
19.16
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