Stenographisches Protokoll
129. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Freitag, 28. Oktober 2011
129. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode Freitag, 28. Oktober 2011
Dauer der Sitzung
Freitag, 28. Oktober 2011: 15.30 – 15.31 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurde
Anfragebeantwortung
des Bundesministers für Gesundheit auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen (9087/AB zu 9220/J)
Beginn der Sitzung: 15.30 Uhr
Vorsitzender: Präsident Fritz Neugebauer.
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Präsident Fritz Neugebauer: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Bayr, Dr. Kräuter, Dr. Bartenstein, Mag. Donnerbauer, Durchschlag, Großruck, Hörl, Dr. Graf, Ing. Hofer, Kunasek, Linder, Mag. Musiol, Mag. Schwentner und Dr. Walser.
Präsident Fritz Neugebauer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 GOG auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortung: 9087/AB.
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz und das Landarbeitsgesetz 1984 geändert werden (1498 d.B.),
Antrag 1716/A(E) der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung des Wochengeldes für Unternehmerinnen;
Bautenausschuss:
Antrag 1714/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erleichterung der thermischen Sanierung von kommunalen Nicht-Wohnbauten (WGG) und Geschäftsfeld der Wohnbaubanken;
Finanzausschuss:
Antrag 1715/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erleichterung der thermischen Sanierung von kommunalen Nicht-Wohnbauten (WGG) und Geschäftsfeld der Wohnbaubanken;
Gesundheitsausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Zahnärztegesetz, das Zahnärztekammergesetz, das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, das Bildungsdokumentationsgesetz und das Berufsausbildungsgesetz geändert werden (Zahnärztliche Assistenz-Gesetz) (1499 d.B.);
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
Antrag 1717/A der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Flurverfassungs-Grundsatzgesetz 1951 und das Agrarverfahrensgesetz geändert werden;
Verfassungsausschuss:
Antrag 1718/A der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Flurverfassungs-Grundsatzgesetz 1951 und das Agrarverfahrensgesetz geändert werden.
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Präsident Fritz Neugebauer: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Dienstag, den 15. November 2011, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Im Anschluss an diese Sitzung findet im Lokal IV die Konstituierung des Untersuchungsausschusses statt.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 15.31 Uhr
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