funden hat und das wohl auch Ursache dafür gewesen war, dass er in Ministersphären gehoben worden ist, weil selbst seine eigenen Genossen neugierig waren, wie er denn bei überraschendem Gewinn der Mehrheit dieses Eurofighter-Auflösungsprozedere gewinnen würde. (Abg. Prähauser: Das war keine Überraschung!) – Lieber Freund, du weißt genau, wie groß die Überraschung gewesen ist. Die Roten haben sich gar nicht erfangen können ob der Tatsache, dass sie tatsächlich die Nase vorne hatten. Aber das ist Zeitgeschichte.
Wie hat Darabos sein Wahlversprechen umzusetzen getrachtet? – Er ist in Verhandlungen getreten. Wie sind die Verhandlungen schließlich ausgegangen? – Er hat einen Eurofighter-Vergleich erreicht, der seinem Tun zweifelsfrei die äußerste Kraftanstrengung abgefordert hat, aber bis heute hat er ihn weder in der Öffentlichkeit noch im Verteidigungsausschuss kundgemacht. Jedoch hat der Rechnungshof klare Worte zu diesem Eurofighter-Vergleich zu finden Ursache gehabt.
Zusammengefasst: Eine reine Katastrophe! Kern der Angelegenheit war, nur 15 Eurofighter zum selben Geld, aber fünf gebrauchte. Wenn man in diesem Zusammenhang einen Vergleich mit einem Auto anstellen würde, könnte man sagen: Es wurde ein Mercedes 600 SEL gekauft, abbestellt aber wurden ABS-Schutzeinrichtungen und ebenso sonstige elektronische Modernitäten – und das eigentlich zum gleichen Preis. Der Minister behauptet, er hat 350 gespart; der Rechnungshof sagt, auch das ist nicht richtig. Also es ist an Staatsschaden eine Dimension erreicht worden, die von Anfang an die Spur der Handlungsdimension des Ministers ausgemacht hat. – So weit, so schlecht.
Der Herr Minister hat versprochen, dem Heer mehr Geld zuwenden zu können. Das ist freilich nicht geschehen. Anstelle dessen hat er bei Neuauflage der Koalition zusätzlich die Position des Sportministers übernommen und rechnet seither bei Ausrechnung der Modelle, die er so gerne umsetzen möchte, die Kosten des Sports nicht ab, sondern belässt sie im Block des Gesamtbudgets für das Heer. Auch das hat der Rechnungshof zu kritisieren Ursache gehabt.
Wir kommen nun zum Fortgang des Geschehnisses des Jahres 2010. Am 2. Oktober 2010 verkündete der Bundesminister für Landesverteidigung seine Überzeugung zur gesetzlichen Wehrverfassung. Für ihn – und diese Worte wurden schon oftmals wiederholt und in die Annalen der Zeitgeschichte geschrieben – war die Wehrpflicht „in Stein gemeißelt“.
Zwei Tage später kommt Bürgermeister Häupl drauf, dass die Wiener Wahl für die SPÖ wahrscheinlich schiefgehen wird und dass man die Stimmen der Jungen, sprich der Wehrpflichtigen, brauchen könnte, und oktroyiert im Bündnis mit dem Boulevard dem Minister, eine 180-Grad-Kehrtwendung einzunehmen und sich von der allgemeinen Wehrpflicht zu verabschieden, die er drei Tage zuvor öffentlich im Beisein des Bundespräsidenten und aller in Frage kommenden höheren Würdenträger des Landes als „in Stein gemeißelt“ bezeichnet hat. Er schwenkt von einem Tag auf den anderen auf das Modell des Berufsheeres um. – So weit, so schlecht.
Es ist natürlich nicht einfach, aus verschiedenen Modellen der Wehrverfassung ein dem Land und seiner anzunehmenden Bedrohungslage gerecht werdendes Modell der Verteidigungsmöglichkeit zuzumessen, die Sache ist nur immer absurder geworden. Um Schwurzeugen für die Richtigkeit seines Überlegungsprozesses zu haben, hat sich Minister Darabos darauf berufen, dass Experten aus anderen Ländern Europas zu einem Hearing nach Österreich gekommen sind, die ihre Wehrsysteme vorgestellt haben. Ich war dabei und kann sagen, es waren hochgradige Referenten, ausgerechnet aus Ländern, an denen sich Österreich wegen der Größe, der geographischen Gegebenheiten des Landes und der Höhe der Einwohnerzahl kein Beispiel nehmen kann, nämlich aus der Bundesrepublik Deutschland – ich darf daran erinnern, dass es sich hiebei um ein Land mit 80 Millionen Einwohnern handelt – und aus Schweden, dessen
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