Ich habe Herrn General Entacher in der Bundesheer-Reformkommission, in der ich gemeinsam mit Vertretern der anderen Fraktionen unter der Leitung von Helmut Zilk Reformvorschläge erarbeiten durfte, persönlich und fachlich sehr gut kennengelernt. Ich schätze ihn persönlich als außerordentlich integren Menschen und Offizier und habe fachlich, was die notwendige Reform des österreichischen Bundesheeres betrifft, zu ihm nicht das geringste Vertrauen. In der Bundesheer-Reformkommission war es unser Konsens, das österreichische Bundesheer zum damaligen Zeitpunkt als ein Heer von bestenfalls vorgestern zu erachten – trotz der vielen qualifizierten und engagierten Personen, die dort ihren Dienst versehen und sich etwas anderes verdient hätten. Ich habe Herrn General Entacher im Grunde, auch bevor er Generalstabschef geworden ist, in seiner Tätigkeit als eine Art Museumswärter eines Bundesheeres von vorgestern empfunden. Das war sicherlich nicht die Person, die das österreichische Bundesheer an der Spitze gebraucht hätte.
Jetzt ziehe ich einen Vergleich zum Innenministerium, ich werde das später noch einmal tun. Als die ÖVP das Innenministerium übernommen hat, ist unter Ernst Strasser einmal politisch gesäubert und umgefärbt worden. Als die SPÖ mit Herrn Mag. Darabos das Verteidigungsministerium übernommen hat, ist etwas ganz anderes geschehen. Herr Mag. Darabos hat sich trotz vieler Warnungen auch aus Kreisen der Bundesheer-Reformkommission Herrn General Entacher als Generalstabschef geholt, und zwar nicht aufgrund seiner fachlichen Qualifikation (Abg. Strache: Er ist ja SPÖ-Mitglied!), nicht aufgrund seiner Erfahrungen und seiner Unterstützung der Bundesheer-Reformkommission (Abg. Strache: Aufgrund des Parteibuches!), sondern ausschließlich aufgrund seines Parteibuches.
Jetzt sehen wir den Unterschied zwischen SPÖ und ÖVP auch in diesem Fall: Während die Österreichische Volkspartei die Parteibuchwirtschaft höchst professionell betreibt (Abg. Grosz: Und die SPÖ macht es unprofessionell!), geht bei der SPÖ sogar die Parteibuchwirtschaft schief. (Abg. Grosz: Ja!) Der Fall Entacher ist ja nichts anderes als völlig schiefgegangene Parteibuchwirtschaft. Man hat jemanden genommen, dem man sachlich eigentlich nicht vertraut hat, aber man hat gesagt, er ist unser ranghöchstes Parteibuch in der militärischen Landesverteidigung.
Herr Verteidigungsminister Mag. Darabos! Das war meiner Meinung nach der Beginn einer Entwicklung, die nur schiefgehen konnte. Ich glaube Ihnen persönlich, dass Sie die Bundesheerreform umsetzen wollten, das ist aber völlig schiefgegangen. Sie wollten die Eurofighter nicht, das ist völlig schiefgegangen. Sie wollen die Wehrpflicht abschaffen, ich befürchte Ähnliches. Aber darauf komme ich noch zurück.
Jetzt haben Sie Modelle in Auftrag gegeben und vernünftigerweise und richtig zu Generalstabschef Entacher gesagt: Herr Generalstabschef, lassen Sie das einmal durchrechnen, ich brauche plausibel durchgerechnete Modelle. Entacher hat gerechnet und geliefert, und dann hat er etwas getan, wofür ich an Ihrer Stelle auch kein Verständnis gehabt hätte: Er hat Ihnen die Modelle übergeben. Sie haben dann das Ihrer Meinung nach sinnvollste Modell präsentiert, und dann ist der Modelldurchrechen-General aufgestanden und hat gesagt: Ätsch, alles Blödsinn, ich bin dagegen, ich habe zwar die Modelle geliefert, aber ich distanziere mich schärfstens davon. Jetzt kann man sagen: Okay, da hat es einen doppelten Entacher gegeben. Aber welche Rechte hat der Minister in dieser Situation?
Meine Damen und Herren von der ÖVP! Erzählen Sie mir einmal etwas darüber, wie Ihre Regierungsmitglieder mit Beamten umgehen (Abg. Grosz: Strasser! So ist es!), die etwas anderer Meinung sind als, sagen wir einmal, eine ehemalige Innenministerin! Ich kann mir das vorstellen. Glauben Sie wirklich, dass irgendein Beamter im Innenministerium, wenn er aufgestanden wäre und gesagt hätte: Ich bin mit einer Maßnahme der Ministerin nicht einverstanden oder ich bin nicht ganz ihrer Meinung! (Abg.
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