Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Lapp, bezüglich des Gebrauchs des Wortes „scheinheilig“ (Abg. Grosz: Viermalig!) erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf und komme damit dem inständigen Wunsch einiger Herren, vor allen Dingen des BZÖ, „scheinheilig“ aus der Liste zu streichen, nicht nach. (Heiterkeit. – Beifall und Bravoruf des Abg. Dr. Fichtenbauer. – Abg. Ing. Westenthaler: Sie hat es aber vier Mal gesagt, nicht ein Mal!)
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Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Höfinger. – Bitte.
16.30
Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren auf der Regierungsbank! (Abg. Silhavy: Wir sind im Parlament, nicht im Kindergarten, meine Herren! – Abg. Grosz: Wir passen halt auf, dass die Würde des Hohen Hauses gewahrt bleibt! – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ. – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Zurück zum Thema. Selbstverständlich kommt von der ÖVP ein ganz klares Ja zum österreichischen Bundesheer, danke an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die tagtäglich weit über ihre dienstlichen Verpflichtungen hinaus für die Sicherheit dieses Landes arbeiten. Keine Frage, wir stehen dahinter. Und wir sagen jetzt wirklich herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
Natürlich, Herr Bundesminister, geht es auch um die Zusammenarbeit, was die Sicherheitsfrage in diesem Land betrifft. Aber diese heutige Diskussion und Situation kommt auch nicht überraschend. Das müssen wir so sehen. Das ist ja mittlerweile das Ergebnis einer längeren Entwicklung.
Herr Bundesminister Darabos, Sie sind damals in dieses Amt berufen worden, und das war ja nicht wirklich ein Wunschkonzert, wie wir alle miteinander wissen. Bei diversen Auftritten, bei denen Sie sich dafür entschuldigt haben, dass Sie bis jetzt nicht dem Bundesheer angehört haben, und so weiter, haben wir auch gemerkt, dass Sie sich nicht ganz wohl in dieser Frage fühlen. Und niedergeschlagen hat sich das – das muss ich auch so sagen – teils in manch lustloser oder vielleicht manchmal sogar desinteressierter Arbeit für das österreichische Bundesheer.
Und der Gipfel dieser Entwicklung ist nun einmal jetzt die Causa General Entacher, wo Sie – und das haben wir mittlerweile bestätigt – willkürlich gehandelt haben, wo Sie gegen die Prinzipien des Rechtsstaates verstoßen haben. Dies wurde Ihnen auch durch diese Berufungskommission des Bundeskanzleramtes bestätigt.
Dies alles ausgelöst hat die Frage: Wehrpflicht – ja oder nein? Und was hat General Entacher in dieser Sache in Wirklichkeit getan? – Er hat lediglich aus seiner fachlichen Sicht kundgetan, dass aus seinen Berechnungen und aus seiner Erfahrung heraus ein Berufsheer die teurere Variante und auch jene mit den höheren Risiken ist.
Die Wehrpflicht ist ein Thema, Herr Bundesminister, bei dem Sie selbst – und ich sage dazu: leider – umgefallen sind wie ein Stück Holz. Und es sind heute schon einige Zitate genannt worden:
„Unter meiner Amtsführung wird es kein Hinentwickeln des Bundesheeres zu einem Berufsheer geben. An der Wehrpflicht darf nicht gerüttelt werden.“
Weiters: „Für mich ist die Wehrpflicht in Stein gemeißelt.“
Außerdem: Minister bekennt sich im Soldaten-Leitfaden des heurigen Jahres, 2011, zur Wehrpflicht. „Sie ist somit ein Garant für die Sicherheit und Stabilität Österreichs.“
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