Prähauser: Ungerecht sollte man nicht sein!) Diese Führung ist diesbezüglich nicht mehr tragbar, und es wurden auch noch keine dementsprechenden Maßnahmen gesetzt. (Bundesminister Mag. Darabos: Wer hat denn den „Ulrichsberg“ abgeschafft?)
Die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht – zurzeit hier herinnen gerade wieder sehr debattiert, in der öffentlichen Wahrnehmung eher stillgelegt. Die Schwankungsbreite, Wehrpflicht abschaffen oder nicht abschaffen, differenziert in der öffentlichen Meinung sehr, es ist eine Gratwanderung, anscheinend abhängig auch vom Medium, welches diese Meinungsumfragen bringt.
Wir sind davon überzeugt, dass die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht nicht nur möglich, sondern auch notwendig ist, notwendig für die Zukunft österreichischer junger Männer. Es ist möglich für Österreich, ohne Wehrpflicht auszukommen, davon sind wir überzeugt. Es ist auch möglich, den Zivildienst so umzustrukturieren, dass er zu einem freiwilligen Zivildienst umfunktioniert wird. Dieses Geld, diese 140 Millionen €, die der Zivildienst jetzt kostet, würde dann eben in ein anders geartetes System fließen. Das ist alles möglich, aber es braucht dazu klare Entscheidungsbekenntnisse. Ich muss klar sagen, was ich will, und das ist das, was zurzeit fehlt.
Das sieht man auch bei der Sicherheitsdoktrin: groß angekündigt, klein in der Schublade verschwunden. Die alte Sicherheitsdoktrin gehört reformiert, keine Frage, die Strategie braucht einen neuen Wind, braucht einen neuen Anstrich, aber sie ist zurzeit in der Schublade verschwunden. Was passiert mit der Sicherheitsdoktrin? Es weiß niemand. Gibt es im Ausschuss weitere Debatten? Es weiß niemand. Wird sich wieder jemand zusammensetzen und darüber diskutieren? Es weiß niemand. Das ist ein schwammiger Weg, der hier gegangen wird.
Als Wiener Neustädterin kenne ich die Strukturen des Bundesheeres, und mir begegnen im alltäglichen Leben natürlich auch immer wieder angehende Offiziere und Offizierinnen, und die einhellige Meinung derer, mit denen ich gesprochen habe, um das auch einmal hier zu sagen, ist, dass es nicht darum geht, welche politische Ausrichtung der Verteidigungsminister hat, wenn er dazu stehen würde, wenn er einen Weg gehen würde, der ein klar formuliertes Ziel im Auge hat. Dann wären wahrscheinlich auch die Offiziere und Offizierinnen, die Soldaten und Soldatinnen mehr auf der Seite des Landesverteidigungsministers.
So geht es mir auch, ganz ehrlich, denn es gibt hier keinen Weg, es gibt keine politische Willensbekundung, wohin es wirklich gehen soll. Ich glaube an die Chance einer Reform, aber nur einer Reform mit Rückgrat. (Beifall bei den Grünen.)
16.44
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Widmann. – Bitte.
16.44
Abgeordneter Mag. Rainer Widmann (BZÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich war immer der Meinung, man sollte einen Pyromanen nie zu einem Feuerwehrkommandanten machen, und ich habe auch immer offiziell die Meinung vertreten, dass es falsch gewesen ist, den Zivildienstverweigerer Darabos zum Verteidigungsminister zu machen (Abg. Mag. Muttonen: Ein Zivildiener ist kein Verweigerer! – Abg. Keck: Er ist kein Zivildienstverweigerer!), einen Heeresverweigerer zum Minister für Landesverteidigung zu machen, Frau Kollegin Lapp, um das richtig auszudrücken. Ich hoffe, es ist bei Ihnen angekommen.
Im Prinzip geben uns ja die Fakten recht. Wenn Sie das
Bundesfinanzrahmenge-
setz 2012 durchlesen, dann werden Sie feststellen, dass da drinnen steht: Der
Betrieb des Bundesheeres ist in absehbarer Zeit nur mehr eingeschränkt
möglich. – Also in
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