Das heißt, diese wichtige und sachliche Diskussion um die Wehrpflicht wurde von diesem Minister verunmöglicht, weil er auch in dem Bereich gescheitert ist und diese Diskussion schlussendlich peinlich abrutschen ließ. Seien wir uns doch ehrlich: In dem Bereich ist er gescheitert!
Und der dritte Bereich, die Krone sozusagen: Entacher und die emotionale Ablöse zwischen dem Frühstücksei und dem Büro-Gang: Jetzt habe ich aber den Entacher endlich satt, jetzt werfe ich ihn hinaus!, um dann in Widerspruch mit dem Beamten-Dienstrecht zu geraten und Entacher nach einem Jahr kleinmütig wieder einstellen zu müssen.
Sehr geehrter Herr Minister! Der Misstrauensantrag, den heute die Freiheitliche Partei einbringt, ist auch Ausdruck des Mitgefühls, das wir mit Ihnen haben: Herr Minister Darabos, wir wollen Sie erlösen von dieser Last – und wir wollen das österreichische Bundesheer von Ihnen erlösen! Aber wir wollen Sie, Herr Darabos, von einer Fehlbesetzung erlösen, die Ihnen Ihr Alt-Bundeskanzler Gusenbauer eingebrockt hat.
Sie, Herr Darabos, wollten dieses Ministerium ohnehin nicht; Sie wollten niemals Verteidigungsminister werden. Und das ist der Ausdruck dessen, was Sie dem Ministerium gegenüber tun: Sie signalisieren den österreichischen Soldatinnen und Soldaten ja nichts anderes, als dass Sie von ihnen nichts halten.
Und das Schlimmste, das einem Politiker, vor allem einem Regierungspolitiker, passieren kann, ist der mangelnde Respekt, den Ihnen die eigene Truppe entgegenbringt.
Seien wir doch ehrlich: Die Angehörigen Ihres Ressorts haben keinerlei Respekt mehr vor Ihnen, Herr Minister Darabos, und sie behandeln Sie abschätzig. Hinter vorgehaltener Hand heißt es: Was willst du denn mit diesem Zivildiener bei uns; der ist zu nichts zu gebrauchen! – Nichts gegen Zivildiener, aber, Herr Minister: Sie werden in Ihrem eigenen Ressort als Führungsperson nicht mehr wahrgenommen, und Sie werden auch in der Bevölkerung nicht mehr als führendes Organ eines Ministeriums wahrgenommen.
Daher gebietet es der Anstand, aber auch Ihre eigene höchstpersönliche Erlösung, dass Sie, Herr Minister Darabos, die Konsequenzen ziehen. Dieses Herumtheatern, das von Monat zu Monat in diesem Ressort passiert – und das seit drei Jahren –, das ist doch keine Regierungspolitik, Herr Darabos! Und das merken Sie doch selbst.
Die Truppe mag Sie, Herr Minister, nicht. Die Soldatinnen und Soldaten haben vor Ihnen keinen Respekt; Sie behandeln diese ja auch abschätzig. Das ist mir auch vollkommen bewusst: Sie behandeln die Truppe abschätzig. Sie glauben, dass Sie mit Generälen des österreichischen Bundesheeres wie mit Schachfiguren umgehen können.
Sie halten auch das Dienstrecht nicht ein, Herr Minister. Der eigentliche Verteidigungsminister ist doch der Herr Kammerhofer.
Herr Minister Darabos, treten Sie zurück!
Wir vom BZÖ werden heute diesem Misstrauensantrag zustimmen. (Beifall beim BZÖ und bei Abgeordneten der FPÖ.)
17.32
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Fichtenbauer. – Bitte.
17.32
Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ): Hohes Haus! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Die doch sehr armseligen Äußerungen, die mein Vorredner in meine Richtung auszusprechen geneigt war (Beifall bei der FPÖ), haben folgenden Hintergrund: Frau Kollegin Lapp hat eine Rede hier gehalten, die mich geradezu gequält hat.
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