Zukunft dieser wichtigen Wirtschaftsbranche sehe ich damit dauerhaft gesichert. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
18.54
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Maier. – Bitte.
18.54
Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Heinzl hat das ja sehr gut beschrieben, worum es da geht. Ich möchte nur kurz darstellen, dass wir natürlich für dieses Abkommen sind, das ist ja keine Frage, aber es gibt auch einen Bericht der EUROCONTROL, und der enthält so ein bisschen die Kritik an dem, was bei uns im zuständigen Ministerium, was die Luftfahrtbehörde anlangt, in Wirklichkeit nicht funktioniert.
Wir begrüßen das Single-European-Sky-Abkommen, wir kennen auch die Ziele, das Traurige ist nur, dass wir jene Ziele, die durch die eurocontrol definiert wurden, nicht erreicht haben. Wir sind in diesem Zusammenhang, wie es in dem Papier heißt, „Worst Performer“, zu Deutsch: Wir sind ganz schlecht, Herr Kollege Heinzl! Ganz schlecht! Wir sind nämlich eines von den fünf Ländern, die die Ziele nicht erreicht haben. Das ist peinlich, glaube ich. Wenn wir uns die Ziele anschauen, sehen wir, wir haben etwa das Ziel der Kostenreduktion nicht erreicht. Das wundert mich bei der Frau Bundesminister aber nicht, denn auf Kosten schaut sie nirgends, wenn wir nur zu den ÖBB schauen. Wir werden wahrscheinlich, wenn irgendwann dann die Ratingagenturen kommen, noch eine Diskussion haben, wie das eigentlich mit den ÖBB ist.
Auch die Verspätungsziele wurden dreimal überzogen, sagt uns dieser Bericht. Das Einzige, worauf die Frau Bundesminister geschaut hat, ist, dass die Performance der Austro Control so bleiben kann, wie sie bisher ist. Ja nicht angreifen, ja nicht billiger und effizienter agieren lassen! Alles soll so bleiben, wie es ist.
Daher glaube ich – das werden wir ja erleben –, Sie werden diesen Performanceplan überarbeiten müssen. Den werden wir noch einmal überarbeiten müssen, und das ist natürlich gerade jetzt, wo wir in dieser Allianz, die Herr Kollege Heinzl angesprochen hat, arbeiten sollten, wiederum peinlich.
Ein Wort noch zur Road Map, die die Frau Bundesminister vorgelegt hat – vielleicht kommen Sie auch noch darauf zu sprechen; ganz interessant –: Ein unverbindliches Papier, ich würde fast sagen, lieblos, belanglos, wie eben die Luftfahrtpolitik manchmal so war in diesem Land. Es gibt weder einen Hinweis auf die Finanzierung noch ein Budget, noch Projektverantwortliche und auch keine Projektorganisation. Das sind aber die Punkte, die wir brauchen, wenn wir eine effiziente Luftfahrtpolitik haben wollen.
Ich hoffe, dass die Frau Bundesminister in der nächsten Zeit vielleicht auch in diesem Bereich die Ziele definiert und diese von mir vorgegebenen Maßnahmen in der Road Map Luftfahrt entscheiden wird. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
18.57
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. diemek. – Bitte.
18.57
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Der Single European Sky, wie es so schön heißt, der gemeinsame europäische Luftraum, von der Vision zur Realität, bei uns Stufe für Stufe, aber halt manchmal auch, wie Kollege Maier schon angemerkt hat, mit Rückschritten. Dass ein gemeinsamer Luftraum in ganz Europa durchaus Vorteile hat, um zum Beispiel die sogenannten Bottlenecks, also die Engpässe zu vermeiden, um steigenden Verkehrskennzahlen entgegenzukommen, ist klar. Nachteile gibt es ein
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